Reden zum Haushalt 2016/2017 – Von unfähigen Senatoren und Märchenonkeln 17. Dezember 201521. Januar 2016 Am 10. Dezember 2015 debattierte das Abgeordnetenhaus den Haushalt für die Jahre 2016/2017. Mein Fokus lag dabei auf den Einzelplänen 10 (Bildung, Jugend und Wissenschaft) und 11 (Bildung, Jugend und…
Anfrage: Wer bezahlt die Erfüllung jugendgerichtlicher Weisungen in Berlin? 24. November 201524. November 2015 Zwischen Jugendamt und Jugendgerichten gibt es immer wieder einmal Streit, ob das Jugendamt die Maßnahmen, die sich aus den Weisungen der Gerichte ergeben, ohne eigene Prüfung der Notwendigkeit bezahlen muss…
Anfrage: Warum müssen Berliner Kinder nicht in die Schule? 17. November 2015 Kinder und Jugendlichen können in Berlin von der Schulpflicht befreit werden, wenn ein besonderer Grund vorliegt. Das sind vor allem Rückstellungen. Kinder werden aber auch aus dem Unterricht genommen, wenn…
Anfrage: Kinder mit besonderen Bedarfen: Weiß der Senat endlich, wie viele Kinder und Jugendliche von Behinderung betroffen oder bedroht sind? 17. November 2015 In der Beantwortung meiner Kleinen Anfrage von Ende 2012 wurde klar, dass der Berliner Senat keinerlei Kenntnis über die Zahl und Situation von Kindern und Jugendlichen hat, die nach den…
Anfrage: Situation der Kitaversorgung zum Start des Kitajahres 2015/2016 Berlin 17. Oktober 201517. November 2015 Zum Start des neuen Kitajahrs fragte ich den Senat nach dem aktuellen Stand der Kitaversorgung in Berlin. Wie viele Kinder leben in Berlin und wie viele davon leben in Flüchtlingsunterkünften?…
Anfrage: Stand der Umsetzung des Bildungs- und Teilhabepakets in Berlin 8. Oktober 20158. Oktober 2015 Der Berliner Senat hat auf meine Anfrage geantwortet, in der ich den aktuellen Stand der Umsetzung des Bildungs- und Teilhabepakets erfragt habe. Nachdem die Bekanntheit des Programms mittlerweile zugenommen hat,…
Anfrage: Mit dem Verbraucherinsolvenzverfahren aus der Schuldenfalle? 4. Oktober 20158. Oktober 2015 Ich fragte den Rot-Schwarzen Senat, ob es Berliner Betroffenen mit dem Verbraucherinsolvenzverfahren gelingt, der Schuldenfalle zu entkommen und was er unternimmt, um den Betroffenen zu helfen. Die Antwort ist hier…
Anfrage: Kindschaftsrechtliche Beratung und Vertretung von Eltern in den Jugendämtern 2. Oktober 20158. Oktober 2015 Hier finden Sie die Antwort des Senats auf meine Schriftliche Anfrage “Können Eltern und Kinder in den Berliner Jugendämtern noch ausreichend in kindschaftsrechtlichen Fragen beraten und vertreten werden?”.
Anfrage: Wer bezahlt die Erfüllung jugendgerichtlicher Weisungen in Berlin? 24. November 201524. November 2015 Zwischen Jugendamt und Jugendgerichten gibt es immer wieder einmal Streit, ob das Jugendamt die Maßnahmen, die sich aus den Weisungen der Gerichte ergeben, ohne eigene Prüfung der Notwendigkeit bezahlen muss…
Anfrage: Kinder mit besonderen Bedarfen: Weiß der Senat endlich, wie viele Kinder und Jugendliche von Behinderung betroffen oder bedroht sind? 17. November 2015 In der Beantwortung meiner Kleinen Anfrage von Ende 2012 wurde klar, dass der Berliner Senat keinerlei Kenntnis über die Zahl und Situation von Kindern und Jugendlichen hat, die nach den…
Anfrage: Stand der Umsetzung des Bildungs- und Teilhabepakets in Berlin 8. Oktober 20158. Oktober 2015 Der Berliner Senat hat auf meine Anfrage geantwortet, in der ich den aktuellen Stand der Umsetzung des Bildungs- und Teilhabepakets erfragt habe. Nachdem die Bekanntheit des Programms mittlerweile zugenommen hat,…
Anfrage: Kindschaftsrechtliche Beratung und Vertretung von Eltern in den Jugendämtern 2. Oktober 20158. Oktober 2015 Hier finden Sie die Antwort des Senats auf meine Schriftliche Anfrage “Können Eltern und Kinder in den Berliner Jugendämtern noch ausreichend in kindschaftsrechtlichen Fragen beraten und vertreten werden?”.
