Reden zum Haushalt 2016/2017 – Von unfähigen Senatoren und Märchenonkeln 17. Dezember 201521. Januar 2016 Am 10. Dezember 2015 debattierte das Abgeordnetenhaus den Haushalt für die Jahre 2016/2017. Mein Fokus lag dabei auf den Einzelplänen 10 (Bildung, Jugend und Wissenschaft) und 11 (Bildung, Jugend und…
Sozialstrukturatlas – Herbe Enttäuschung für Berlin! 8. Dezember 201531. Mai 2017 Gemeinsam mit meinen Kolleginnen Jasenka Villbrandt und Katrin Schmidberger, Sprecherin für Mieten und Soziale Stadt, sage ich zur Vorstellung des „Gesundheits- und Sozialstrukturatlas für die Bundesrepublik Deutschland“ durch Sozialsenator Czaja…
Werkstattgespräch: Wie geht es weiter auf dem RAW-Gelände?! am 04.12. um 18 Uhr 2. Dezember 20155. Januar 2016 WERKSTATTGESPRÄCH Freitag, 4.12., 18 Uhr im Dathe-Gymnasium (zwischen Warschauer-Kaisers und Berghain, Helsingforser Str. 13) + Save the date: 13.12. – Tag der offenen Tür in den Häusern des Ex-RAW-Tempel! —…
Was ist die Strategie des Ordnungsamts? 30. November 2015 Die BVV Friedrichshain-Kreuzberg möchte vom Ordnungsamt gern wissen, welche Strategie es für das Gebiet rund um die Revaler Straße und Simon-Dach-Straße verfolgt. Ich unterstütze den folgenden Antrag. Die Bezirksverordnetenversammlung möge…
Grüner Kita-Dreiklang – Qualität, Fachkräfte und Kitaplätze 30. November 201530. November 2015 Marianne Burkert-Eulitz, Sprecherin für Kinder, Jugend und Familie, sowie Clara Herrmann, Sprecherin für Haushaltspolitik, sagen mit Blick auf den grünen Kita-Schwerpunkt in den Haushaltsberatungen für mehr Qualität, Fachkräfte und Kitaplätze:…
Gebührenfreiheit macht die Kita nicht besser! 26. November 201526. November 2015 Die Große Koalition hat beschlossen, die Kita-Gebühren jetzt auch für Kinder unter drei Jahren schrittweise abzuschaffen. Dafür stellt der Senat 40,5 Millionen Euro pro Jahr zur Verfügung. Damit schießt die…
Berliner Familienbeirat – Qualität statt Gebührenfreiheit. 26. November 201526. November 2015 Der Berliner Familienbeirat hat heute, am 25.11.2015 eine Pressemitteilung zur geplanten Gebührenfreiheit in der Kita herausgegeben. Darin hält er die Entscheidung aus familienpolitischer Perspektive für falsch und verweist auf die…
Anfrage: Aktuelle Situation alleinreisender Kinder und Jugendlicher auf der Flucht in Berlin 24. November 2015 Immer mehr Kinder und Jugendliche auf der Flucht kommen unbegleitet in Berlin an. Das hat eine Antwort der Senatsverwaltung auf meine Schriftliche Anfrage ergeben. Anstatt etwa hundert Geflüchtete pro Monat…
Sozialstrukturatlas – Herbe Enttäuschung für Berlin! 8. Dezember 201531. Mai 2017 Gemeinsam mit meinen Kolleginnen Jasenka Villbrandt und Katrin Schmidberger, Sprecherin für Mieten und Soziale Stadt, sage ich zur Vorstellung des „Gesundheits- und Sozialstrukturatlas für die Bundesrepublik Deutschland“ durch Sozialsenator Czaja…
Was ist die Strategie des Ordnungsamts? 30. November 2015 Die BVV Friedrichshain-Kreuzberg möchte vom Ordnungsamt gern wissen, welche Strategie es für das Gebiet rund um die Revaler Straße und Simon-Dach-Straße verfolgt. Ich unterstütze den folgenden Antrag. Die Bezirksverordnetenversammlung möge…
Gebührenfreiheit macht die Kita nicht besser! 26. November 201526. November 2015 Die Große Koalition hat beschlossen, die Kita-Gebühren jetzt auch für Kinder unter drei Jahren schrittweise abzuschaffen. Dafür stellt der Senat 40,5 Millionen Euro pro Jahr zur Verfügung. Damit schießt die…
Anfrage: Aktuelle Situation alleinreisender Kinder und Jugendlicher auf der Flucht in Berlin 24. November 2015 Immer mehr Kinder und Jugendliche auf der Flucht kommen unbegleitet in Berlin an. Das hat eine Antwort der Senatsverwaltung auf meine Schriftliche Anfrage ergeben. Anstatt etwa hundert Geflüchtete pro Monat…
