Anfrage: Wer bezahlt die Erfüllung jugendgerichtlicher Weisungen in Berlin? 24. November 201524. November 2015 Zwischen Jugendamt und Jugendgerichten gibt es immer wieder einmal Streit, ob das Jugendamt die Maßnahmen, die sich aus den Weisungen der Gerichte ergeben, ohne eigene Prüfung der Notwendigkeit bezahlen muss…
Friedrichshain hilft – REFUGEES WELCOME 19. November 201531. Mai 2017 ÜBER FRIEDRICHSHAIN HILFT e.V. Friedrichshain hilft ist eine Initiative von Nachbarn und Nachbarinnen aus dem Kiez. Wir haben uns zusammengeschlossen, um kurzfristig in den Notunterkünften mit anzupacken. Aber auch langfristig…
Anfrage: Warum müssen Berliner Kinder nicht in die Schule? 17. November 2015 Kinder und Jugendlichen können in Berlin von der Schulpflicht befreit werden, wenn ein besonderer Grund vorliegt. Das sind vor allem Rückstellungen. Kinder werden aber auch aus dem Unterricht genommen, wenn…
Anfrage: Kinder mit besonderen Bedarfen: Weiß der Senat endlich, wie viele Kinder und Jugendliche von Behinderung betroffen oder bedroht sind? 17. November 2015 In der Beantwortung meiner Kleinen Anfrage von Ende 2012 wurde klar, dass der Berliner Senat keinerlei Kenntnis über die Zahl und Situation von Kindern und Jugendlichen hat, die nach den…
Wir sagen Danke und sammeln weiter! 12. November 201519. November 2015 Liebe Nachbarinnen, liebe Nachbarn, wir möchten uns herzlich für Ihre große Spendenbereitschaft nach unserem Aufruf Anfang November bedanken. Da so viel zusammengekommen ist, habe ich mit meiner Kollegin Clara Herrmann…
Artikel: Zu wenig Ganztagsplätze in der Kita! 3. November 20153. November 2015 In der gestrigen taz kritisiere ich den Senat für den mangelnden Zugang zu Ganztagskitaplätzen. Bisher ist es so, dass Eltern, die wenig oder gar nicht arbeiten, nur Anspruch auf einen…
Anfrage: Situation der Kitaversorgung zum Start des Kitajahres 2015/2016 Berlin 17. Oktober 201517. November 2015 Zum Start des neuen Kitajahrs fragte ich den Senat nach dem aktuellen Stand der Kitaversorgung in Berlin. Wie viele Kinder leben in Berlin und wie viele davon leben in Flüchtlingsunterkünften?…
Menschen in Not brauchen Hilfe – keine Asylrechtsverschärfung! 15. Oktober 201515. Oktober 2015 Am 13.10.2015 hat die Bezirksgruppe Friedrichshain-Kreuzberg einen flüchtlingspolitischen Beschluss gefasst, den ihr im Folgenden lesen könnt. Hintergrund ist das Maßnahmenpaket der Bundesregierung zu Asyl- und Flüchtlingspolitik, das Bundestag und Bundesrat…
Friedrichshain hilft – REFUGEES WELCOME 19. November 201531. Mai 2017 ÜBER FRIEDRICHSHAIN HILFT e.V. Friedrichshain hilft ist eine Initiative von Nachbarn und Nachbarinnen aus dem Kiez. Wir haben uns zusammengeschlossen, um kurzfristig in den Notunterkünften mit anzupacken. Aber auch langfristig…
Anfrage: Kinder mit besonderen Bedarfen: Weiß der Senat endlich, wie viele Kinder und Jugendliche von Behinderung betroffen oder bedroht sind? 17. November 2015 In der Beantwortung meiner Kleinen Anfrage von Ende 2012 wurde klar, dass der Berliner Senat keinerlei Kenntnis über die Zahl und Situation von Kindern und Jugendlichen hat, die nach den…
Artikel: Zu wenig Ganztagsplätze in der Kita! 3. November 20153. November 2015 In der gestrigen taz kritisiere ich den Senat für den mangelnden Zugang zu Ganztagskitaplätzen. Bisher ist es so, dass Eltern, die wenig oder gar nicht arbeiten, nur Anspruch auf einen…
Menschen in Not brauchen Hilfe – keine Asylrechtsverschärfung! 15. Oktober 201515. Oktober 2015 Am 13.10.2015 hat die Bezirksgruppe Friedrichshain-Kreuzberg einen flüchtlingspolitischen Beschluss gefasst, den ihr im Folgenden lesen könnt. Hintergrund ist das Maßnahmenpaket der Bundesregierung zu Asyl- und Flüchtlingspolitik, das Bundestag und Bundesrat…