Die Welt kommt Berlin besuchen: rund 27 Millionen Übernachtungen wurden allein im letzten Jahr gezählt, Tendenz steigend – und unser Kiez ist mittendrin. Wir wollen mit den AnwohnerInnen über folgende…
Wahlkreis
Mündliche Anfrage zu Verdrängung von Kitas aus Innenstadtbezirken durch zu hohe Mieten
Auf der letzten Plenarsitzung fragte ich den Senat vor dem Hintergrund, dass immer mehr Kindertagesstätten sich ihre Mieten nicht mehr leisten können, ob er sich des Problems bewusst ist und…
Verkehr auf Stralau und um das Ostkreuz – Antwort des Senats auf meine Kleine Anfrage
Verbesserungsbedarfe der interaktiven Bürgerbeteiligung in der Stadtplanung am Beispiel der Planungen zu den Bahnhofsvorplätzen am Ostkreuz? – Kleine Anfrage
“A100 – wie weiter?” Diskussion am 29.11.12
Liebe Nachbarinnen und Nachbarn, nach der jüngsten Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts, das dem Senat bestätigt, dass seine Planung der A100 mit Auflagen rechtlich möglich ist, wollen wir gemeinsam mit Ihnen darüber…
Gestaltung der Lärmschutzwände am Ostkreuz
Gemeinsam mit meinen Kolleg_innen aus dem Berliner Abgeordnetenhaus Sven Heinemann und Jutta Matuschek habe ich einen Brief an den Konzernbevollmächtigten der Deutschen Bahn AG für Berlin geschickt, mit dem wir…
Kosten für die A-100 höher als ursprünglich geschätzt ….
Kosten der A-100 laut Senat inzwischen bei über 461 Mill. €, Bundesfinanzhof geht von mindestens 475 Mill. € aus – Antwort des Senats auf Anfrage von Harald Moritz (MdA)
Mietvertrag für Friedrichshainer Wagenburg
Plenarsitzung im AGH – meine Fragen an den Senat – CDU-Abgeordneter Wasner blamiert sich mit polemischer Anfrage an Senator Nußbaum zum Mietvertrag für die Friedrichshainer Wagenburg. Nachzulesen ist der Schlagabtausch…