Geschafft: Unser Grüner Vorschlag für ein Berliner Familienfördergesetz liegt vor! 27. November 202014. Dezember 2020 Unsere Fraktion im Abgeordnetenhaus hat einen Grünen Entwurf für das Familienfördergesetz verabschiedet. Damit sind wir einem wichtigen familienpolitischen Ziel nähergekommen: noch in dieser Legislatur ein Familienfördergesetz für Berlin und damit…
“Durch hohe Hürden zum Normalbetrieb” 10. Juni 20202. November 2020 … so die Worte meiner Rede in der Plenarsitzung des Berliner Abgeordnetenhauses am 4.6.2020. Damit nahm ich Stellung zum Antrag der AfD “Verlorene Unterrichtszeit kompensieren”. In diesem Antrag will die…
Wirtschaftliche Hilfen in Zeiten der Corona-Krise 27. März 20204. Mai 2020 Eine Übersicht der jüngst in Berlin beschlossenen Wirtschaftshilfen für Unternehmer*innen zu Zeiten der Corona-Krise. Auch auf türkisch.
Meine Jahresbilanz 2019 12. Dezember 20197. Januar 2020 Traditionell ziehe ich zum Ende des Jahres eine Bilanz meiner politischen Arbeit in Abgeordnetenhaus und Wahlkreis.
Ankündigung Kiezgespräch: “Vision Kiezerhalt – Wege gegen Spekulation, Verdrängung und Mietwucher in Berlin” 24. Oktober 201925. November 2019 Gemeinsam mit Katrin Schmidberger, Florian Schmidt, Canan Bayram und dem Kreisverband Xhain möchte ich am 21.11.2019 ein öffentliches Kiezgespräch zu Maßnahmen und Instrumenten Berliner und bezirklicher Wohnungspolitik durchführen.
Schülerstatistiken und Schulbedarfsplanung für allgemeinbildende Schulen (Anfrage) 8. Juli 201911. Juli 2019 In einer gemeinsamen Anfrage an den Berliner Senat erfragten meine Kollegin Katrin Schmidberger (MdA) und ich das Verfahren der Erstellung von Schülerzahlprognosen in Berlin. Die Nachfrage nach grundlegenden bildungsstatistischen Daten…
Kulturwandel in der Jugendarbeit – das Berliner Jugendfördergesetz 14. Juni 201911. Juli 2019 In seiner 43. Sitzung verabschiedet das Abgeordnetenhaus von Berlin das Gesetz zur Förderung der Beteiligung und Demokratiebildung junger Menschen.
Kriminalitätsbekämpfung nicht auf Kosten von Kindern – kein Populismus beim Kinderschutz! 4. Juni 201917. Juni 2019 Ein Kommentar zur Frage, ob der Staat als „Strafe“ gegen organisierte Kriminalität Eltern ihre Kinder wegnehmen darf und sollte.
“Durch hohe Hürden zum Normalbetrieb” 10. Juni 20202. November 2020 … so die Worte meiner Rede in der Plenarsitzung des Berliner Abgeordnetenhauses am 4.6.2020. Damit nahm ich Stellung zum Antrag der AfD “Verlorene Unterrichtszeit kompensieren”. In diesem Antrag will die…
Meine Jahresbilanz 2019 12. Dezember 20197. Januar 2020 Traditionell ziehe ich zum Ende des Jahres eine Bilanz meiner politischen Arbeit in Abgeordnetenhaus und Wahlkreis.
Schülerstatistiken und Schulbedarfsplanung für allgemeinbildende Schulen (Anfrage) 8. Juli 201911. Juli 2019 In einer gemeinsamen Anfrage an den Berliner Senat erfragten meine Kollegin Katrin Schmidberger (MdA) und ich das Verfahren der Erstellung von Schülerzahlprognosen in Berlin. Die Nachfrage nach grundlegenden bildungsstatistischen Daten…
Kriminalitätsbekämpfung nicht auf Kosten von Kindern – kein Populismus beim Kinderschutz! 4. Juni 201917. Juni 2019 Ein Kommentar zur Frage, ob der Staat als „Strafe“ gegen organisierte Kriminalität Eltern ihre Kinder wegnehmen darf und sollte.
