Anfrage zur Sicherheitslage am RAW-Gelände 9. Februar 201615. März 2016 Immer wieder steht das RAW-Gelände im Fokus der Öffentlichkeit. Dabei geht es nicht nur um die schon lang diskutierten Probleme von übermäßigem Partylärm und Müllverschmutzung, sondern zunehmend um die, auch…
Rede zur Entlohnung von Erzieher*innen 9. Februar 20169. Februar 2016 Am 28.01.2016 debattierte der Senat auf Antrag der Linken über die Bezahlung von Erzieher*innen. Nicht nur die grundsätzliche Anerkennung der wichtigen Arbeit in pädagogischen Rollen spielte dabei eine Rolle, sondern…
Reden zum Schulgesetz und zur Kitabedarfsplanung 21. Januar 201621. Januar 2016 In der ersten Sitzung des Jahres 2016 des Berliner Abgeordnetenhauses am 14.01.2016 ging es unter anderem um die längst überfällige Änderung des Schulgesetzes und die Kitabedarfsplanung der kommenden Jahre. Nachdem…
Anfrage: Situation von Kindern in Notunterkünften 18. Januar 201627. Januar 2016 Die teils dramatischen Umstände in Berliner Notunterkünften sind allgemein bekannt. Durch die Flüchtlingskrise sind diese leider Alltag. In den Notunterkünften leben auch viele Familien mit Kindern. Kinderrechte gelten für alle…
Anfrage zum Hilfesystem für Kinder aus Behindertenheimen und Psychiatrien 16. Januar 201621. Januar 2016 Der Bund hatte 2011 anerkannt, dass in der BRD von 1949 1975 sowie von 1945 – 1990 in der DDR Kinder und Jugendliche in stationären Einrichtungen der Behindertenhilfe und…
Anfrage zu Erzieher_innengewinnung: Senat verschläft Fachkräftegewinnung 16. Januar 201621. Januar 2016 Berlin wächst und auch die Zahl an Kindern in Berlin nimmt erfreulicherweise zu. Somit steigt auch der Bedarf an Kitaplätzen. Zudem steigert die Rücknahme der Früheinschulung den Bedarf um 4000…
Reden zum Haushalt 2016/2017 – Von unfähigen Senatoren und Märchenonkeln 17. Dezember 201521. Januar 2016 Am 10. Dezember 2015 debattierte das Abgeordnetenhaus den Haushalt für die Jahre 2016/2017. Mein Fokus lag dabei auf den Einzelplänen 10 (Bildung, Jugend und Wissenschaft) und 11 (Bildung, Jugend und…
Anfrage: Wer bezahlt die Erfüllung jugendgerichtlicher Weisungen in Berlin? 24. November 201524. November 2015 Zwischen Jugendamt und Jugendgerichten gibt es immer wieder einmal Streit, ob das Jugendamt die Maßnahmen, die sich aus den Weisungen der Gerichte ergeben, ohne eigene Prüfung der Notwendigkeit bezahlen muss…
Rede zur Entlohnung von Erzieher*innen 9. Februar 20169. Februar 2016 Am 28.01.2016 debattierte der Senat auf Antrag der Linken über die Bezahlung von Erzieher*innen. Nicht nur die grundsätzliche Anerkennung der wichtigen Arbeit in pädagogischen Rollen spielte dabei eine Rolle, sondern…
Anfrage: Situation von Kindern in Notunterkünften 18. Januar 201627. Januar 2016 Die teils dramatischen Umstände in Berliner Notunterkünften sind allgemein bekannt. Durch die Flüchtlingskrise sind diese leider Alltag. In den Notunterkünften leben auch viele Familien mit Kindern. Kinderrechte gelten für alle…
Anfrage zu Erzieher_innengewinnung: Senat verschläft Fachkräftegewinnung 16. Januar 201621. Januar 2016 Berlin wächst und auch die Zahl an Kindern in Berlin nimmt erfreulicherweise zu. Somit steigt auch der Bedarf an Kitaplätzen. Zudem steigert die Rücknahme der Früheinschulung den Bedarf um 4000…
Anfrage: Wer bezahlt die Erfüllung jugendgerichtlicher Weisungen in Berlin? 24. November 201524. November 2015 Zwischen Jugendamt und Jugendgerichten gibt es immer wieder einmal Streit, ob das Jugendamt die Maßnahmen, die sich aus den Weisungen der Gerichte ergeben, ohne eigene Prüfung der Notwendigkeit bezahlen muss…
