Mündliche Anfrage zu Verdrängung von Kitas aus Innenstadtbezirken durch zu hohe Mieten 30. April 201317. März 2015 Auf der letzten Plenarsitzung fragte ich den Senat vor dem Hintergrund, dass immer mehr Kindertagesstätten sich ihre Mieten nicht mehr leisten können, ob er sich des Problems bewusst ist und…
Mündliche Anfrage zur Geschlossenen Unterbringung in der “Haasenburg” 30. April 201331. Mai 2017 Auf der letzten Plenarsitzung fragte ich Frau Senatorin Scheeres, was der Senat gegen die skandalösen Vorgänge beim brandenburgerischen Jugendhilfeträger “Die Haasenburg” zu unternehmen gedenkt. Mehr zum Thema Geschlossene Unterbringung hier.…
Kleine Anfrage: Aufarbeitung des Falles des Todes eines kleinen Mädchens in einer Jugendhilfeeinrichtung 25. April 201317. März 2015 Im September letzten Jahres starb ein kleines Mädchen in einer Jugendhilfeeinrichtung des Jugendamts Neukölln. Die Senatorin forderte eine lückenlose Aufklärung des Falls, allerdings ist bis heute kein detaillierter Bericht vorgelegt…
Kleine Anfrage: Evaluation des Bildungs- und Teilhabepaket? Fehlanzeige! 18. April 201317. März 2015 Da das bürokratische Bildungs- und Teilhabepaket weiterhin nur schleppend angenommen wurde, fragte ich den Rot-Schwarzen Senat, welche Ursachen er dafür sieht und wie er das gesamte Projekt auszuwerten gedenkt. Die…
Kleine Anfrage: Situation behinderter Kinder und Jugendlicher, die nicht bei ihren Eltern leben können 18. April 201317. März 2015 Ich fragte den Rot-Schwarzen Senat nach seinem Engagement für behinderte Kinder und Jugendlicher, die nicht bei ihren Eltern leben können. Die ausführliche Antwort ist hier zu finden. Tatsächlich ist die…
Kleine Anfrage: Wie kümmert sich die öffentliche Hand in Berlin um lebensbedrohlich erkrankte Kinder, Jugendliche und ihre Familien, die zu Hause betreut und gepflegt werden? 14. April 201317. März 2015 Ich fragte den Senat nach der Unterstützung für lebensbedrohlich erkrankte Kinder und Jugendliche, die zu Hause gepflegt werden, sowie deren Familien. Wie aus einer Studie des Institutes für angewandet Sozialforschung…
Kleine Anfrage: Schutz vor sexuellem Missbrauch und Gewalt in Einrichtungen der Behindertenhilfe, in Psychiatrien, Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen verbessern! 13. April 201317. März 2015 Nach erneuten Vorfällen von sexuellem Missbrauch und Gewalt in Krankenhäusern, Psychatrien und Einrichtungen der Behindertenhilfe sowie Pflegeeinrichtungen fragte ich den Rot-Schwarzen Senat, welche konkreten Schritte der Senat bisher unternommen hat,…
Kleine Anfrage: Keine Antworten und nun? Der Senat meint keine Informationen über die Auswirkungen der Umsetzung der Personalzielzahlen auf die bezirklichen Jugendämter zu haben und auch keine Verantwortung für die Zustände und Entwicklungen zu tragen. 12. April 201317. März 2015 Wie hier schon mehrfach thematisiert – die Personaleinsparungen bei der öffentlichen Jugendhilfe in Berlin führen zu immer drängenderen Problemen: von Brandbriefen der Jugendhilfeausschüsse, offenen Briefen von Jugendamtsdirektoren bis hin zu…
Mündliche Anfrage zur Geschlossenen Unterbringung in der “Haasenburg” 30. April 201331. Mai 2017 Auf der letzten Plenarsitzung fragte ich Frau Senatorin Scheeres, was der Senat gegen die skandalösen Vorgänge beim brandenburgerischen Jugendhilfeträger “Die Haasenburg” zu unternehmen gedenkt. Mehr zum Thema Geschlossene Unterbringung hier.…
Kleine Anfrage: Evaluation des Bildungs- und Teilhabepaket? Fehlanzeige! 18. April 201317. März 2015 Da das bürokratische Bildungs- und Teilhabepaket weiterhin nur schleppend angenommen wurde, fragte ich den Rot-Schwarzen Senat, welche Ursachen er dafür sieht und wie er das gesamte Projekt auszuwerten gedenkt. Die…
Kleine Anfrage: Wie kümmert sich die öffentliche Hand in Berlin um lebensbedrohlich erkrankte Kinder, Jugendliche und ihre Familien, die zu Hause betreut und gepflegt werden? 14. April 201317. März 2015 Ich fragte den Senat nach der Unterstützung für lebensbedrohlich erkrankte Kinder und Jugendliche, die zu Hause gepflegt werden, sowie deren Familien. Wie aus einer Studie des Institutes für angewandet Sozialforschung…
Kleine Anfrage: Keine Antworten und nun? Der Senat meint keine Informationen über die Auswirkungen der Umsetzung der Personalzielzahlen auf die bezirklichen Jugendämter zu haben und auch keine Verantwortung für die Zustände und Entwicklungen zu tragen. 12. April 201317. März 2015 Wie hier schon mehrfach thematisiert – die Personaleinsparungen bei der öffentlichen Jugendhilfe in Berlin führen zu immer drängenderen Problemen: von Brandbriefen der Jugendhilfeausschüsse, offenen Briefen von Jugendamtsdirektoren bis hin zu…
