Artikel: Zu wenig Ganztagsplätze in der Kita! 3. November 20153. November 2015 In der gestrigen taz kritisiere ich den Senat für den mangelnden Zugang zu Ganztagskitaplätzen. Bisher ist es so, dass Eltern, die wenig oder gar nicht arbeiten, nur Anspruch auf einen […]
Anfrage: Stand der Umsetzung des Bildungs- und Teilhabepakets in Berlin 8. Oktober 20158. Oktober 2015 Der Berliner Senat hat auf meine Anfrage geantwortet, in der ich den aktuellen Stand der Umsetzung des Bildungs- und Teilhabepakets erfragt habe. Nachdem die Bekanntheit des Programms mittlerweile zugenommen hat, […]
Schriftliche Anfrage – Wie entwickelt sich der Berlinpass „Bildungs- und Teilhabegesetz“ weiter? 12. Juli 201510. September 2015 Dass das Bildungs- und Teilhabegesetz ein bürokratisches Monster ist, steht fest. Um die Inanspruchnahme etwas zu erleichtern, gibt es u.a. den Berlinpass. Die Bewilligung des Berlinpasses hat die gleichen Voraussetzungen […]
Fachgespräch – „Was brauchen Berliner Flüchtlingskinder?“ – 04.12.14 19. November 201431. März 2015 Am 4. Dezember veranstalte ich mit meiner Fraktionskollegin Canan Bayram ein Fachgespräch zu Flüchtlingskindern in Berlin. Hier ist der zugehörige Flyer mit allen Informationen zu finden. Untenstehend der Einladungstext. Sehr […]
Kleine Anfrage: Evaluation des Bildungs- und Teilhabepaket? Fehlanzeige! 18. April 201317. März 2015 Da das bürokratische Bildungs- und Teilhabepaket weiterhin nur schleppend angenommen wurde, fragte ich den Rot-Schwarzen Senat, welche Ursachen er dafür sieht und wie er das gesamte Projekt auszuwerten gedenkt. Die […]
Tageseltern sind „Lebensmittelunternehmer“, Bürokratieaufwand „vom Einzelfall abhängig“ – sagt Senator Heilmann 10. Februar 201217. März 2015 Auf meine kleine Anfrage vom Januar, wie man nach einer merkwürdigen Auslegung von EU-Recht zu der Einstufung von Tageseltern als „Lebensmittelunternehmer“ und damit der Gleichsetzung mit Großküchen kommen kann, gibt […]
Sind Tagesmütter und Tagesväter „Lebensmittelunternehmer“? – Bürokratismus ohne Not 20. Januar 201217. März 2015 Seit Anfang Dezember berichten die Medien über die Gleichstellung von Tageseltern durch Berliner Behörden ab Januar 2012 als „Gastwirte“ und ihre Unterwerfung unter die für Gaststätten geltenden Lebensmittel- und Hygienevorschriften. […]
