Ressourcen der Familiengerichte für neues Vormundschaftsrecht 30. August 201220. April 2015 Haben die Berliner Familiengerichte genügend Personal und Zeit, um das neue Vormundschaftsrecht umzusetzen? – Kleine Anfrage
Schutz vor “Bubble Tea” 27. August 201220. April 2015 “Bubble Tea”: Ist Verbraucherschutz kein Thema? – gemeinsame Anfrage mit Turgut Altug und Heiko Thomas
Kleine Anfrage: Wirklich kein Verbesserungsbedarf in den Kitas? 10. August 201220. April 2015 Bei der pädagogischen Qualität in den Kitas ist zumindest grundsätzlich alles in Ordnung – sagt zumindest der Senat in seiner Antwort auf meine Kleine Anfrage
Senat hält Organisationsstruktur im Bezirksfürstentum Neukölln tatsächlich für rechtmäßig 8. August 201217. März 2015 Nach einer zweiten Anfrage ist der Senat durch eine ziemlich merkwürdige Rechtskonstruktion doch tatsächlich zu dem Ergebnis gekommen, dass es bei der “Verschulung” der Jugendhilfe im Bezirksfürstentum Neukölln mit rechten…
Fragwürdige Geschäftermacherei mit der Kitaplatz-Misere – die Reaktion des Senats 6. August 201217. März 2015 Fehlende Kita-Plätze und die Geschäftemacherei von einigen Trägern, zumindest weiß der Senat jetzt, dass es hier ein Problem gibt – Antwort des Senats auf meine Anfrage
Hat Berlin wirklich ausreichend Kinderbetreuungsplätze ab 2013 oder könnte eine Klagewelle drohen? 6. August 201217. März 2015 Der gesetzliche Anspruch auf einen Kindertagesbetreuungsplatz ab August 2013 ist Berlin hierfür wirklich gewappnet? Rechtlich ist hier noch Einiges ungeklärt und eine Klagewelle ist alles andere als unwahrscheinlich! Wie…
Kleine Anfrage: Deutsch-Russischer Jugendaustausch 25. Juli 201220. April 2015 Deutsch-Russischer Jugendaustausch – Antwort des Senats auf meine kleine Anfrage
Kleine Anfrage: Analphabetismus Was tut der Rot-Schwarze Senat für die Alphabetisierung von Erwachsenen? 11. Juli 201220. April 2015 hier die Antwort des Senats auf meine Kleine Anfrage
Schutz vor “Bubble Tea” 27. August 201220. April 2015 “Bubble Tea”: Ist Verbraucherschutz kein Thema? – gemeinsame Anfrage mit Turgut Altug und Heiko Thomas
Senat hält Organisationsstruktur im Bezirksfürstentum Neukölln tatsächlich für rechtmäßig 8. August 201217. März 2015 Nach einer zweiten Anfrage ist der Senat durch eine ziemlich merkwürdige Rechtskonstruktion doch tatsächlich zu dem Ergebnis gekommen, dass es bei der “Verschulung” der Jugendhilfe im Bezirksfürstentum Neukölln mit rechten…
Hat Berlin wirklich ausreichend Kinderbetreuungsplätze ab 2013 oder könnte eine Klagewelle drohen? 6. August 201217. März 2015 Der gesetzliche Anspruch auf einen Kindertagesbetreuungsplatz ab August 2013 ist Berlin hierfür wirklich gewappnet? Rechtlich ist hier noch Einiges ungeklärt und eine Klagewelle ist alles andere als unwahrscheinlich! Wie…
Kleine Anfrage: Analphabetismus Was tut der Rot-Schwarze Senat für die Alphabetisierung von Erwachsenen? 11. Juli 201220. April 2015 hier die Antwort des Senats auf meine Kleine Anfrage
