Anfrage: Tempo 30 in der Boxhagener Straße – warum gibt es keine Fortschritte? 19. August 2016 Das Bezirksparlament hat sich mit den Stimmen der grünen Fraktion für Tempo 30 ganztägig in der Boxhagener Straße eingesetzt. Das wurde von der Verkehrslenkung Berlin mit der Begründung abgelehnt, dass […]
Anfrage: Genehmigungsverfahren zur Neuen Heimat 19. August 201619. August 2016 Rund um den Betrieb der Neuen Heimat auf dem RAW-Gelände gab es in den letzten Monaten einige Diskussionen. Ich habe beim Senat nachgefragt, wie die Hintergründe des Genehmigungsverfahrens sind und […]
Politische Bilanz an tausende Haushalte in Friedrichshain-Süd verteilt 12. August 2016 In den letzten Wochen haben mein Team und ich einen Brief mit einer Bilanz meiner politischen Arbeit der letzten fünf Jahre im Berliner Abgeordnetenhaus an 5.000 Haushalte in Friedrichshain-Süd, wo […]
Anfrage zu Kitagutscheinen – Bedarfsprüfung abschaffen! 12. Juli 2016 Alle Kinder haben Anspruch auf eine gute Kita. Soweit sind sich alle Parteien einig. Doch in der Praxis treten des öfteren ungewollte Probleme auf. Ich habe beim Senat nachgefragt, wieso […]
Abgeordnetenhauswahl vor Ort – Termine und Aktionen in Friedrichshain-Kreuzberg 2. Juli 201620. September 2016 Liebe Friedrichshainer*innen und Kreuzberger*innen, liebe Nachbar*innen, die Abgeordnetenhauswahl am 18. September rückt näher und nicht nur der Sommer verspricht heiß zu werden. Der rot-schwarze Senat wirkt kraftlos und versagt an […]
Rede zur Kinder- und Jugendförderung: Versprechungen statt Taten von der Koalition 28. Juni 201630. Juni 2016 In der letzten Plenarsitzung von der parlamentarischen Sommerpause am 23. Juni stand durch einen Antrag der Linken die verbindliche Förderung von Kindern und Jugendlichen nochmals auf der Tagesordnung für das […]
CDU blockiert Flüchtlingsunterkunft in der Gerhart-Hauptmann Schule 28. Juni 2016 Die Gerhart-Hauptmann-Schule hat in den letzten Jahren im Bezirk für viel Wirbel gesorgt und sicher einige aufgeheizte Debatten mit sich geführt. Letztendlich hat man es aber geschafft, für das Gebäude […]
Zwischenbilanz vom RAW: Senat unter Druck 17. Juni 2016 Liebe Friedrichshain-Kreuzberger*innen, liebe Anwohner*innen, die Situation am und um das RAW beschäftigt uns im Bezirk schon seit längerem und ich habe mich als zuständige Wahlkreisabgeordnete und Anwohnerin in den letzten […]
