Anfrage: Erst die Haasenburg, jetzt der Friesenhof – reicht der Schutz von Berliner Kindern in Einrichtungen der Jugendhilfe außerhalb Berlins aus? Was tut der Senat? 25. August 2015 Nach den Vorfällen in den Haasenburg-Heimen ist ein weiterer Fall von Misshandlung von Kindern und Jugendlichen in Einrichtungen der Jugendhilfe publik geworden. Das muss ein Ende haben. Ich habe den…
Pressebericht: Über 10.000 Kita-Plätze können nicht genutzt werden 10. August 201513. August 2015 Aus meiner Schriftlichen Anfrage ist in der B.Z. und im Berliner Kurier je ein Artikel entstanden, die anprangern, dass viele Kitaplätze nicht genutzt werden können. Der Anfrage können Sie entnehmen,…
Schriftliche Anfrage: Wie kümmert sich Rot-Schwarz um wohnungslose Berliner Kinder? 5. August 201512. August 2015 Ich habe den Rot-Schwarzen Senat gefragt, wie er sich um wohnungslose Kinder in Berlin kümmert. Aus der Antwort geht hervor: Ihre Lage ist äußerst prekär. Nicht nur müssen sie auf…
Pressebericht: Senat hat keinen Überblick über wohnungslose Kinder 2. August 201512. August 2015 Der Tagesspiegel berichtet von meiner Schriftlichen Anfrage an die Senatsverwaltung von Herrn Czaja zur Situation obdachloser Kinder, denn die ist äußerst prekär. Nicht nur müssen sie auf der Straße leben,…
Bericht: 45 Millionen Euro mehr für Kita-Betreuung für Berlin 23. Juli 201524. Juli 2015 Der Tagesspiegel hat meine Berechnungen zum Berliner Anteil an den Betreuungsgeld-Millionen übernommen und titelt damit, dass Berlin 45 Millionen Euro mehr für die Kita-Betreuung bekommen könnte. Im Artikel fordere ich…
Betreuungsgeld ist verfassungswidrig – Freiwerdende Mittel müssen in Kitaausbau fließen 21. Juli 201521. Juli 2015 Heute Morgen entschied das Bundesverfassungsgericht: Das Betreuungsgeld verstößt gegen das Grundgesetz. Ich bin froh, dass das Gericht nun diesen bayerischen Unsinn gestoppt hat. Die freiwerdenden 900 Millionen muss der Bund…
Schriftliche Anfrage – Wie entwickelt sich der Berlinpass „Bildungs- und Teilhabegesetz“ weiter? 12. Juli 201510. September 2015 Dass das Bildungs- und Teilhabegesetz ein bürokratisches Monster ist, steht fest. Um die Inanspruchnahme etwas zu erleichtern, gibt es u.a. den Berlinpass. Die Bewilligung des Berlinpasses hat die gleichen Voraussetzungen…
Kampagne: Mehr Geld für Kinder-, Jugend- und Familienarbeit 8. Juli 201512. Juli 2015 Die Kinder-, Jugend- und Familienarbeit ist unterfinanziert. Während die Hilfen zur Erziehung in den letzten Jahren immer häufiger in Anspruch genommen wurden, wurde bei der Jugendarbeit stark gekürzt. Dabei haben…
Pressebericht: Über 10.000 Kita-Plätze können nicht genutzt werden 10. August 201513. August 2015 Aus meiner Schriftlichen Anfrage ist in der B.Z. und im Berliner Kurier je ein Artikel entstanden, die anprangern, dass viele Kitaplätze nicht genutzt werden können. Der Anfrage können Sie entnehmen,…
Pressebericht: Senat hat keinen Überblick über wohnungslose Kinder 2. August 201512. August 2015 Der Tagesspiegel berichtet von meiner Schriftlichen Anfrage an die Senatsverwaltung von Herrn Czaja zur Situation obdachloser Kinder, denn die ist äußerst prekär. Nicht nur müssen sie auf der Straße leben,…
Betreuungsgeld ist verfassungswidrig – Freiwerdende Mittel müssen in Kitaausbau fließen 21. Juli 201521. Juli 2015 Heute Morgen entschied das Bundesverfassungsgericht: Das Betreuungsgeld verstößt gegen das Grundgesetz. Ich bin froh, dass das Gericht nun diesen bayerischen Unsinn gestoppt hat. Die freiwerdenden 900 Millionen muss der Bund…
Kampagne: Mehr Geld für Kinder-, Jugend- und Familienarbeit 8. Juli 201512. Juli 2015 Die Kinder-, Jugend- und Familienarbeit ist unterfinanziert. Während die Hilfen zur Erziehung in den letzten Jahren immer häufiger in Anspruch genommen wurden, wurde bei der Jugendarbeit stark gekürzt. Dabei haben…