Senat übernimmt aus grüner Familienagenda 12. Mai 2016 Gute Nachrichten für Eltern in Berlin: Der Senat plant Eltern, insbesondere Alleinerziehenden, zu helfen. Neben dem regulären Kitabesuch soll es für Eltern die Möglichkeit geben, in Sonderfällen Betreuung für ihre…
Pressebericht – Umfrage zu flexibler Kinderbetreuung 15. Dezember 201426. Mai 2015 Der Verband alleinerziehender Mütter und Väter hat eine Befragung zu flexibler Kinderbetreuung in Charlottenburg-Wilmersdorf veröffentlicht. Die Studie ist unter diesem Link zu finden. Gemeinsam mit Lisa Paus (Bundestagsabgeordnete in Charlottenburg-Wilmersdorf)…
Kleine Anfrage: Situation von Tageseltern und die geltenden Lebensmittelhygienevorschriften 11. Juni 201320. April 2015 Nach dem Aufruhr, den es im letzten Jahr um die Umsetzung der Hygienevorschriften für Tageseltern gab (siehe meine Chronik der Ereignisse), fragte ich den Senat, ob denn die damals gefundenen…
Tageseltern und Hygieneverordnung – Koalitionsfraktionen auf halbem Weg stehengeblieben 8. Juni 201217. März 2015 Auch die Koalitionsfraktionen haben inzwischen eingesehen, dass Tageseltern keine Großküchen oder Imbissstände sind, trotzdem ist ihr Antrag weder Fisch noch Fleisch – gemeinsamer Antrag von SPD und CDU im AGH…
Für Senator Heilmann (CDU) sind Tageseltern immer noch “Lebensmittelunternehmer” – Replik auf seine Erklärung vom April 2012 7. Mai 201217. März 2015
Tageseltern als “Lebensmittelunternehmer” – Rückblick auf eine provinzielle Politikposse 9. März 201217. März 2015 Tagespflegepersonen als „Lebensmittelunternehmer“? juristische Fragwürdigkeiten, provinzielle Selbstherrlichkeit und Bürokratiechaos in Berlin Prolog Schon länger geplant und Ende 2011 auch in den Medien – seit einiger Zeit spielt sich allen…
Tageseltern und Hygienevorschriften – Manuskript meiner Rede bei der Plenarsitzung des Abgeordnetenhauses 24. Februar 201221. April 2015 Am 23.02.2012 fand die 9. Plenarsitzung dieser Legislaturperiode im Berliner Abgeordnetenhaus statt, die ich dazu nutze, den Senat auf die Absurditäten und auch Konsequenzen hinzuweisen, die für die betroffenen Tageseltern…
Tageseltern sind “Lebensmittelunternehmer”, Bürokratieaufwand “vom Einzelfall abhängig” – sagt Senator Heilmann 10. Februar 201217. März 2015 Auf meine kleine Anfrage vom Januar, wie man nach einer merkwürdigen Auslegung von EU-Recht zu der Einstufung von Tageseltern als “Lebensmittelunternehmer” und damit der Gleichsetzung mit Großküchen kommen kann, gibt…
Pressebericht – Umfrage zu flexibler Kinderbetreuung 15. Dezember 201426. Mai 2015 Der Verband alleinerziehender Mütter und Väter hat eine Befragung zu flexibler Kinderbetreuung in Charlottenburg-Wilmersdorf veröffentlicht. Die Studie ist unter diesem Link zu finden. Gemeinsam mit Lisa Paus (Bundestagsabgeordnete in Charlottenburg-Wilmersdorf)…
Tageseltern und Hygieneverordnung – Koalitionsfraktionen auf halbem Weg stehengeblieben 8. Juni 201217. März 2015 Auch die Koalitionsfraktionen haben inzwischen eingesehen, dass Tageseltern keine Großküchen oder Imbissstände sind, trotzdem ist ihr Antrag weder Fisch noch Fleisch – gemeinsamer Antrag von SPD und CDU im AGH…
Tageseltern als “Lebensmittelunternehmer” – Rückblick auf eine provinzielle Politikposse 9. März 201217. März 2015 Tagespflegepersonen als „Lebensmittelunternehmer“? juristische Fragwürdigkeiten, provinzielle Selbstherrlichkeit und Bürokratiechaos in Berlin Prolog Schon länger geplant und Ende 2011 auch in den Medien – seit einiger Zeit spielt sich allen…
Tageseltern sind “Lebensmittelunternehmer”, Bürokratieaufwand “vom Einzelfall abhängig” – sagt Senator Heilmann 10. Februar 201217. März 2015 Auf meine kleine Anfrage vom Januar, wie man nach einer merkwürdigen Auslegung von EU-Recht zu der Einstufung von Tageseltern als “Lebensmittelunternehmer” und damit der Gleichsetzung mit Großküchen kommen kann, gibt…
