Kleine Anfrage: Rechte von ehemaligen Heimkindern der Behindertenhilfe, die Opfer von Gewalt stärken, Kompensationsleistungen durchsetzen! 12. April 201317. März 2015 Die Rechte von ehemaligen Heimkindern der Behindertenhilfe, die Opfer von Gewalt wurden, sind bisher leider öffentlich nicht thematisiert worden. Deshalb fragte ich den Rot-Schwarzen Senat, welche Kompensationsleistungen er für notwendig…
Antrag: Mit öffentlichem Dialog und transparentem Verfahren für einen zukunftsfähigen Jugendmedienschutz 11. April 201317. März 2015 Nach dem Scheitern des intransparent entwickelten Jugendmedienschutz-Staatsvertrags, der auf die Besonderheiten des Internets unzureichend einging, soll in 2013 ein neuer Jugendmedienschutz-Staatsvertrag erarbeitet werden. Dies darf nicht wieder so laufen wie…
Kleine Anfrage: Welcher Erkenntnisgewinn wird durch das WIMES-Projekt zur “Erschließung neuer wirksamer Steuerungsmethoden in den Hilfen zur Erziehung” erwartet? 10. April 201317. März 2015
Der Bund-Länder-Streit um den Fonds für Betroffene sexuellen Kindesmissbrauchs blockiert die notwendige Hilfe – was tut Berlin? 8. April 201317. März 2015 Ich fragte den Senat, wie er zu dem Ergebnis des Runden Tisches steht, das die Einrichtung eines 100 Millionen Euro Fonds vorsieht, an dem sich Bund und Länder jeweils mit…
Positionspapier Kindertagesstätten in der Presse 28. März 201317. März 2015 Das Grüne Kita-Positionspapier fand auch ein Echo in der Presse. Hier ein Artikel aus der taz. Wer das ganze Papier noch einmal nachlesen möchte, kann dies hier tun.
Kleine Anfrage: Keine Antworten und nun? Personalzielzahlen in bezirklichen Jugendämter 26. März 201317. März 2015 Keine Antworten und nun? Der Senat meint keine Informationen über die Auswirkungen der Umsetzung der Personalzielzahlen auf die bezirklichen Jugendämter zu haben und auch keine Verantwortung für die Zustände und…
Betreuungsgeld in der Plenardebatte 21. März 201330. Mai 2017 In der heutigen Plenardebatte im Abgerdnetenhaus habe ich mit meiner Fraktion einen Dringlichen Antrag eingebracht, der den Senat auffordert, im Bundesrat gegen das Betreuungsgeld zu stimmen. Den Antrag ohne Begründung…
Positionspapier Kindertagesstätten in Berlin 21. März 201317. März 2015 Neugierig, fähig und selbstbewusst gute frühkindliche Bildung für alle Kinder Berliner Kitas auf dem Weg – grüne Positionen für einen zeitnahen Ausbau von Kitaplätzen in hoher Qualität Derzeit besteht…
Antrag: Mit öffentlichem Dialog und transparentem Verfahren für einen zukunftsfähigen Jugendmedienschutz 11. April 201317. März 2015 Nach dem Scheitern des intransparent entwickelten Jugendmedienschutz-Staatsvertrags, der auf die Besonderheiten des Internets unzureichend einging, soll in 2013 ein neuer Jugendmedienschutz-Staatsvertrag erarbeitet werden. Dies darf nicht wieder so laufen wie…
Der Bund-Länder-Streit um den Fonds für Betroffene sexuellen Kindesmissbrauchs blockiert die notwendige Hilfe – was tut Berlin? 8. April 201317. März 2015 Ich fragte den Senat, wie er zu dem Ergebnis des Runden Tisches steht, das die Einrichtung eines 100 Millionen Euro Fonds vorsieht, an dem sich Bund und Länder jeweils mit…
Kleine Anfrage: Keine Antworten und nun? Personalzielzahlen in bezirklichen Jugendämter 26. März 201317. März 2015 Keine Antworten und nun? Der Senat meint keine Informationen über die Auswirkungen der Umsetzung der Personalzielzahlen auf die bezirklichen Jugendämter zu haben und auch keine Verantwortung für die Zustände und…
Positionspapier Kindertagesstätten in Berlin 21. März 201317. März 2015 Neugierig, fähig und selbstbewusst gute frühkindliche Bildung für alle Kinder Berliner Kitas auf dem Weg – grüne Positionen für einen zeitnahen Ausbau von Kitaplätzen in hoher Qualität Derzeit besteht…