Anfrage: Erst die Haasenburg, jetzt der Friesenhof – reicht der Schutz von Berliner Kindern in Einrichtungen der Jugendhilfe außerhalb Berlins aus? Was tut der Senat? 25. August 2015 Nach den Vorfällen in den Haasenburg-Heimen ist ein weiterer Fall von Misshandlung von Kindern und Jugendlichen in Einrichtungen der Jugendhilfe publik geworden. Das muss ein Ende haben. Ich habe den…
Schriftliche Anfrage: Wie kümmert sich Rot-Schwarz um wohnungslose Berliner Kinder? 5. August 201512. August 2015 Ich habe den Rot-Schwarzen Senat gefragt, wie er sich um wohnungslose Kinder in Berlin kümmert. Aus der Antwort geht hervor: Ihre Lage ist äußerst prekär. Nicht nur müssen sie auf…
Schriftliche Anfrage – Wie entwickelt sich der Berlinpass „Bildungs- und Teilhabegesetz“ weiter? 12. Juli 201510. September 2015 Dass das Bildungs- und Teilhabegesetz ein bürokratisches Monster ist, steht fest. Um die Inanspruchnahme etwas zu erleichtern, gibt es u.a. den Berlinpass. Die Bewilligung des Berlinpasses hat die gleichen Voraussetzungen…
Schriftliche Anfrage – Wie viele Berliner Kinder erhalten nicht genügend Unterhaltszahlungen? 1. Juni 20152. Juni 2015 Immer wieder wird mir berichtet, dass Kinder nicht ausreichend Unterhaltszahlungen erhalten. Grund für mich, nachzufragen, wie viele Kinder in den letzten Jahren davon betroffen waren. Klar wird: Berlin ist die…
Schriftliche Anfrage: Kitaplatzverzeichnis Berlin II – Wahlfreiheit oder zur Wahl gezwungen? Wie funktioniert die Berlinweite Warteliste für die Verteilung von Kitaplätzen ein Jahr nach ihrer Einführung? 29. Mai 20152. Juni 2015 Nachdem sich bei meiner letzten Anfrage nur dreißig Kindertagesstätten in das Verzeichnis eingetragen hatten, habe ich jetzt, ein Jahr später, noch einmal nachgehakt. Von vielen Eltern höre ich, dass das…
Meine Rede zur Übertragung von Kita-Grundstücken an freie Träger auf der letzten Plenarsitzung 26. Mai 2015 Auf der letzten Plenarsitzung redete ich für die Vergabe von landeseigenen Grundstücken an Kita-Träger. Der Antrag ist Teil unserer Kita-Offensive und ist in diesem Artikel verlinkt. Mit dem Antrag wollten…
Anfrage: Nach der Haasenburg – hat das „Bündnis für die Schwierigen“ Abhilfe geschaffen? 2. Mai 201525. August 2015 Der Senat hat das sogenannte “Bündnis für die Schwierigen” ins Leben gerufen, um Konsequenzen aus dem Skandal um die Geschlossene Unterbringung in den Haasenburg-Heimen zu ziehen. Ich habe ihn in…
Schriftliche Anfrage: Wie will der Senat den Berlinern in Zukunft besser aus der Schuldenfalle helfen? 12. März 20152. Juni 2015 Immer mehr Berliner_innen stecken in der Schuldenfalle fest. Vor diesem Hintergrund habe ich den Senat gefragt, wie er den Betroffenen in Zukunft besser helfen wird. Der sagt zwar, er habe…
Schriftliche Anfrage: Wie kümmert sich Rot-Schwarz um wohnungslose Berliner Kinder? 5. August 201512. August 2015 Ich habe den Rot-Schwarzen Senat gefragt, wie er sich um wohnungslose Kinder in Berlin kümmert. Aus der Antwort geht hervor: Ihre Lage ist äußerst prekär. Nicht nur müssen sie auf…
Schriftliche Anfrage – Wie viele Berliner Kinder erhalten nicht genügend Unterhaltszahlungen? 1. Juni 20152. Juni 2015 Immer wieder wird mir berichtet, dass Kinder nicht ausreichend Unterhaltszahlungen erhalten. Grund für mich, nachzufragen, wie viele Kinder in den letzten Jahren davon betroffen waren. Klar wird: Berlin ist die…
Meine Rede zur Übertragung von Kita-Grundstücken an freie Träger auf der letzten Plenarsitzung 26. Mai 2015 Auf der letzten Plenarsitzung redete ich für die Vergabe von landeseigenen Grundstücken an Kita-Träger. Der Antrag ist Teil unserer Kita-Offensive und ist in diesem Artikel verlinkt. Mit dem Antrag wollten…
Schriftliche Anfrage: Wie will der Senat den Berlinern in Zukunft besser aus der Schuldenfalle helfen? 12. März 20152. Juni 2015 Immer mehr Berliner_innen stecken in der Schuldenfalle fest. Vor diesem Hintergrund habe ich den Senat gefragt, wie er den Betroffenen in Zukunft besser helfen wird. Der sagt zwar, er habe…