Antrag: “Kinder und Jugendliche vor sexuellem Missbrauch in medizinischen Praxen und Kliniken endlich besser schützen!” 16. Mai 201317. März 2015 Obwohl in Berlin in den letzten Monaten mehrfach öffentlich über Fälle sexuellen Missbrauchs in Einrichtungen berichtet und diskutiert wurde, hat sich in der Praxis noch nicht viel verändert. Wir wollen…
Antrag: Fachkräftemangel in den Kitas bekämpfen: Beratungsstelle für Quereinsteiger_innen in den Erzieher_innenberuf und für Kitaträger 12. April 201317. März 2015 In den nächsten Jahren fehlen bis zu 5000 Erzieher_innen, um den Bedarf der Kinder und Eltern in Berlin an ausreichenden Kitaplätzen zu decken. Nur mit den Absolvent_innen der klassischen Ausbildungsgänge…
Antrag: Mit öffentlichem Dialog und transparentem Verfahren für einen zukunftsfähigen Jugendmedienschutz 11. April 201317. März 2015 Nach dem Scheitern des intransparent entwickelten Jugendmedienschutz-Staatsvertrags, der auf die Besonderheiten des Internets unzureichend einging, soll in 2013 ein neuer Jugendmedienschutz-Staatsvertrag erarbeitet werden. Dies darf nicht wieder so laufen wie…
Betreuungsgeld in der Plenardebatte 21. März 201330. Mai 2017 In der heutigen Plenardebatte im Abgerdnetenhaus habe ich mit meiner Fraktion einen Dringlichen Antrag eingebracht, der den Senat auffordert, im Bundesrat gegen das Betreuungsgeld zu stimmen. Den Antrag ohne Begründung…
Antrag der Grünen Fraktion: Unsichtbare Gefahr für unsere Kinder – Verbot von Phthalat-Weichmachern 21. Februar 201331. März 2015 Das allseits bekannte und eingesetzte Polyvinylchlorid (PVC) ist an sich ein harter und spröder Kunststoff. Daher werden in den meisten Fällen noch Weichmacher – sog. Phtalate – hinzugefügt, um PVC-Produkten…
Kitaplätze endlich ausbauen! – Entschließungsantrag und Rede 6. September 201217. März 2015 Im Sommer 2011 wurde bekannt, dass man sich bei der Planung von Kita-Plätzen wohl arg verrechnet hat und in Berlin ca. 23.000 Plätze fehlen. Der alte Rot-Rote Senat schusterte kurz…
Tageseltern und Hygieneverordnung – Koalitionsfraktionen auf halbem Weg stehengeblieben 8. Juni 201217. März 2015 Auch die Koalitionsfraktionen haben inzwischen eingesehen, dass Tageseltern keine Großküchen oder Imbissstände sind, trotzdem ist ihr Antrag weder Fisch noch Fleisch – gemeinsamer Antrag von SPD und CDU im AGH…
Rechtssicherheit für Tageseltern – Entschließungsantrag unserer Fraktion 30. Januar 201213. Oktober 2015 Damit Tageseltern nun endlich Rechtssicherheit haben, inwieweit sie nun auf einmal als “Lebensmittelunternehmer” gelten und die Hygienevorschriften durch die zuständigen Behörden zumindest verhältnismäßig angewandt werden, haben wir von der Fraktion…
Antrag: Fachkräftemangel in den Kitas bekämpfen: Beratungsstelle für Quereinsteiger_innen in den Erzieher_innenberuf und für Kitaträger 12. April 201317. März 2015 In den nächsten Jahren fehlen bis zu 5000 Erzieher_innen, um den Bedarf der Kinder und Eltern in Berlin an ausreichenden Kitaplätzen zu decken. Nur mit den Absolvent_innen der klassischen Ausbildungsgänge…
Betreuungsgeld in der Plenardebatte 21. März 201330. Mai 2017 In der heutigen Plenardebatte im Abgerdnetenhaus habe ich mit meiner Fraktion einen Dringlichen Antrag eingebracht, der den Senat auffordert, im Bundesrat gegen das Betreuungsgeld zu stimmen. Den Antrag ohne Begründung…
Kitaplätze endlich ausbauen! – Entschließungsantrag und Rede 6. September 201217. März 2015 Im Sommer 2011 wurde bekannt, dass man sich bei der Planung von Kita-Plätzen wohl arg verrechnet hat und in Berlin ca. 23.000 Plätze fehlen. Der alte Rot-Rote Senat schusterte kurz…
Rechtssicherheit für Tageseltern – Entschließungsantrag unserer Fraktion 30. Januar 201213. Oktober 2015 Damit Tageseltern nun endlich Rechtssicherheit haben, inwieweit sie nun auf einmal als “Lebensmittelunternehmer” gelten und die Hygienevorschriften durch die zuständigen Behörden zumindest verhältnismäßig angewandt werden, haben wir von der Fraktion…
