Nach dem Scheitern des intransparent entwickelten Jugendmedienschutz-Staatsvertrags, der auf die Besonderheiten des Internets unzureichend einging, soll in 2013 ein neuer Jugendmedienschutz-Staatsvertrag erarbeitet werden. Dies darf nicht wieder so laufen wie vor drei Jahren.

Wir brauchen ein offenes und transparentes Verfahren, an dem alle beteiligten Akteure, also auch Kinder und Jugendliche, von Beginn an in die Diskussion eingebunden sind. Zudem muss auf die Besonderheiten des Internets eingegangen werden.

Jugendmedienschutz kann nur zweigleisig erfolgreich sein: durch wahrgenommene Verantwortung der Inhalteanbieter auf der einen und besonders durch Medienkompetenz auf der anderen Seite. Ein wirksamer Jugendmedienschutz ist nur möglich, wenn er ein hohes Grad an Akzeptanz genießt, mit Aufklärung auf allen Seiten einhergeht, Verhältnismäßigkeit wahrt und technische Realitäten anerkennt.

Der Antrag, den ich mit meiner Fraktion stelle, ist hier zu finden.