Bericht: 45 Millionen Euro mehr für Kita-Betreuung für Berlin 23. Juli 201524. Juli 2015 Der Tagesspiegel hat meine Berechnungen zum Berliner Anteil an den Betreuungsgeld-Millionen übernommen und titelt damit, dass Berlin 45 Millionen Euro mehr für die Kita-Betreuung bekommen könnte. Im Artikel fordere ich…
Betreuungsgeld ist verfassungswidrig – Freiwerdende Mittel müssen in Kitaausbau fließen 21. Juli 201521. Juli 2015 Heute Morgen entschied das Bundesverfassungsgericht: Das Betreuungsgeld verstößt gegen das Grundgesetz. Ich bin froh, dass das Gericht nun diesen bayerischen Unsinn gestoppt hat. Die freiwerdenden 900 Millionen muss der Bund…
Schriftliche Anfrage – Wie entwickelt sich der Berlinpass „Bildungs- und Teilhabegesetz“ weiter? 12. Juli 201510. September 2015 Dass das Bildungs- und Teilhabegesetz ein bürokratisches Monster ist, steht fest. Um die Inanspruchnahme etwas zu erleichtern, gibt es u.a. den Berlinpass. Die Bewilligung des Berlinpasses hat die gleichen Voraussetzungen…
Kampagne: Mehr Geld für Kinder-, Jugend- und Familienarbeit 8. Juli 201512. Juli 2015 Die Kinder-, Jugend- und Familienarbeit ist unterfinanziert. Während die Hilfen zur Erziehung in den letzten Jahren immer häufiger in Anspruch genommen wurden, wurde bei der Jugendarbeit stark gekürzt. Dabei haben…
Friesenhof – Wieder Vorwürfe gegen Heimbetreiber 1. Juli 201512. Juli 2015 Hier dazu ein Artikel aus dem NDR. Das Heim ist inzwischen geschlossen. Es sollen sich auch noch Berliner Kinder in weiteren Einrichtungen des Trägers befinden. Erneut ist ein Träger wegen…
Antrag in der BVV – Spielstraße am Boxi! 16. Juni 201516. Juni 2015 Meine Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung hat auf meine Initiative hin einen Antrag eingebracht, der die Straßen um den Boxhagener Platz zur Spielstraße machen soll. Dieses Konzept gibt es bereits in…
Neuer Flyer – Kinder- und Jugendmedienschutz geht auch anders 16. Juni 201516. Juni 2015 Gemeinsam mit meinem Fraktionskollegen Stefan Gelbhaar habe ich einen neuen Flyer veröffentlicht. Darin befassen wir uns mit einem grünen Kinder- und Jugendmedienschutz und zeigen Alternativen auf. Er richtet sich zu…
Schriftliche Anfrage – Wie viele Berliner Kinder erhalten nicht genügend Unterhaltszahlungen? 1. Juni 20152. Juni 2015 Immer wieder wird mir berichtet, dass Kinder nicht ausreichend Unterhaltszahlungen erhalten. Grund für mich, nachzufragen, wie viele Kinder in den letzten Jahren davon betroffen waren. Klar wird: Berlin ist die…
Betreuungsgeld ist verfassungswidrig – Freiwerdende Mittel müssen in Kitaausbau fließen 21. Juli 201521. Juli 2015 Heute Morgen entschied das Bundesverfassungsgericht: Das Betreuungsgeld verstößt gegen das Grundgesetz. Ich bin froh, dass das Gericht nun diesen bayerischen Unsinn gestoppt hat. Die freiwerdenden 900 Millionen muss der Bund…
Kampagne: Mehr Geld für Kinder-, Jugend- und Familienarbeit 8. Juli 201512. Juli 2015 Die Kinder-, Jugend- und Familienarbeit ist unterfinanziert. Während die Hilfen zur Erziehung in den letzten Jahren immer häufiger in Anspruch genommen wurden, wurde bei der Jugendarbeit stark gekürzt. Dabei haben…
Antrag in der BVV – Spielstraße am Boxi! 16. Juni 201516. Juni 2015 Meine Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung hat auf meine Initiative hin einen Antrag eingebracht, der die Straßen um den Boxhagener Platz zur Spielstraße machen soll. Dieses Konzept gibt es bereits in…
Schriftliche Anfrage – Wie viele Berliner Kinder erhalten nicht genügend Unterhaltszahlungen? 1. Juni 20152. Juni 2015 Immer wieder wird mir berichtet, dass Kinder nicht ausreichend Unterhaltszahlungen erhalten. Grund für mich, nachzufragen, wie viele Kinder in den letzten Jahren davon betroffen waren. Klar wird: Berlin ist die…
