Ein Feuerwerk 2018.

Foto: freestock.com

Jahresbilanz 2018

Liebe Freundinnen, liebe Freunde,

hinter uns liegt ein spannendes Jahr. Für mich ist es das zweite Jahr in der rot-rot-grünen Koalition, der ich als eure direkt gewählte Abgeordnete angehöre. Nachdem 2017 von den Verhandlungen für den Doppelhaushalt 2018/19 geprägt war, konnten wir als R2G in diesem Jahr anfangen, in vollem Umfang in unsere gestalterische Regierungsarbeit einzusteigen.

Zwei Jahre nach dem Start von R2G sind erste Erfolge sichtbar und die Stadt merkt, dass wir es deutlich anders machen als unsere Vorgängerregierungen. Im gesamten Regierungshandeln von R2G ist eine deutliche Grüne Handschrift erkennbar: so zum Beispiel die Einleitung des Mobilitätsgesetzes, ein Tourismuskonzept, welches auf Dezentralisierung setzt, und eine Stärkung des Milieuschutzes zum Erhalt der sozialen Strukturen in den Kiezen.

Mein Ansatz als Sprecherin für Familie und Bildung ist, die Bereiche Familie und Bildung zusammen zu denken. Das heißt für mich, die Prozesse nicht von den Institutionen her zu verstehen, sondern aus der Sicht der Familie, insbesondere des Kindes. Wo kommen die Familien her? Welche Übergänge müssen sie meistern? Welche Bildungsbiographien sind für Kinder möglich? Welche Unterstützung benötigen Familien an den Übergängen, um mit ihren Kindern gemeinsam die bestmöglichen Entscheidungen zu treffen? 

Die Themenbreite ist groß: von Schule und Schulentwicklung, Bildungsgerechtigkeit, Kita, Quereinsteiger*innen, über Lehrer*innen und Erzieher*innen, Strukturen der Bildungslandschaft bis hin zu der unumgänglichen Stärkung der Zusammenarbeit zwischen Schule und Jugendhilfe, begleitet von einer kontinuierlichen Elternarbeit.

Mit den Änderungen zum Schulgesetz, die wir in der letzten Plenarsitzung des Jahres verabschieden werden, haben wir für die Umsetzung der Bildungsgerechtigkeit einige wichtige Schritte geschafft:

  • Die Gemeinschaftsschule ist nun als reguläre Schulart im Schulgesetz verankert. Damit schaffen wir Möglichkeiten für eine bessere soziale Mischung und langes gemeinsames Lernen. Davon profitieren sowohl stärkere, wie auch schwächere Schüler*innen.
  • Für Familien mit mehr Kindern haben wir eine Geschwisterregelung aufgenommen. In dieser wird festgelegt, dass die Einzugsschule des ersten schulpflichtigen Kindes der Familie auch die Einzugsschule aller Geschwister der Familie bleibt, solange sich der Wohnort der Familie nicht ändert.
  • Schulen in schwieriger Lage: hier hat R2G eine Gehaltserhöhung für die dort arbeitenden Lehrer*innen beschlossen. Besonders wichtig war mir in den Verhandlungen, die Erzieher*innen an diesen Schulen mit zu bedenken. Ich freue mich, dass wir für diese eine Höhergruppierung in E9 erreichen konnten.

Bereits jetzt arbeiten wir daran, für die Haushaltsberatungen 2020/21 starke Akzente zu setzen, um Grüne Ziele zu verwirklichen.

Im Abgeordnetenhaus

Meine Arbeit im Abgeordnetenhaus habe ich unvermindert fortgesetzt. Im Jahr 2018 habe ich mein Fragerecht genutzt und 31 schriftliche Anfragen gestellt. Ich fragte unter anderem nach dem Zustand der Regionalen Sozialen Dienste der Jugendämter in den Bezirken, nach Schüler*innenzahlen, nach dem Schwimmunterricht in Friedrichshain-Kreuzberg, dem Übergangsmanagment für intensivpflegebedürftige Kinder, sowie wiederkehrend nach der Sicherheitsentwicklung an den Hotspots unseres Bezirks.

In 12 Reden habe ich Anträge der Koalition vorgestellt, wie zum Beispiel die Änderung des Schulgesetztes im November; aber auch zu Oppositionsanträgen habe ich gesprochen. Im Mai gehörte die Aktuelle Stunde im Plenum den Erzieher*innen unserer Stadt. Zudem habe ich 4 mal in mündlichen Fragerunden daran mitgewirkt, Irrmeinungen der Opposition aufzudecken und zu korrigieren.

Ich habe zwei Anträge mitgeschrieben, in denen es zum einen um die Aufwertung des Einkommens von Erzieher*innen und Sozialpädagoge*innen, zum anderen um die bessere Unterstützung un Integration von Quereinsteiger*innen in den Schuldienst ging. Dieser Antrag stand im Zusammenhang mit einem Fachgespräch zum gleichen Thema, zu dem ich Quereinsteigende, Schulleiter*innen, Expert*innen sowie Vertreter*innen der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie eingeladen hatte. 

Für die Quereinsteigenden, die eine entscheidende Strategie bei der Bewältigung des Fachkräftemangels darstellen, haben wir ein Maßnahmenpaket geschnürt. Dieses beinhaltet u.a. einen verpflichtenden Crashkurs, die Reduktion der Unterrichtsverpflichtung, ein Stipendienprogramm sowie die Bereitstellung von Ressourcen für die notwendigen Mentorenstunden an den Schulen. Außerdem sehen wir in Quereinsteigenden eine wichtige Ressource für die Bildung von multiprofessionellen Teams an Schulen und in Kitas. Das ist eine große Bereicherung für unsere Bildungslandschaft. 

Ein Projekt, für das ich mich in den letzten Jahren sehr eingesetzt habe, konnte in diesem Jahr starten: Im März 2018 startete modellhaft die Versorgungskoordination für Familien mit versorgungsintensiven Kindern – kurz VK KiJu. Diese ergänzt das bereits bestehende regelhafte Angebot an Case-Management der Jugendämter in den Bezirken. Bereits nach der kurzen Laufzeit des senatsgeförderten Modellprojektes zeichnet sich ab, wie hilfreich diese Unterstützung für hochbelastete Familien ist. Ich möchte mich bei allen Mitstreiter*innen für dieses Projekt bedanken. 

Im Wahlkreis

Auch in diesem Jahr bin ich wieder im engen Kontakt mit den Bürger*innen im Wahlkreis gewesen. 

Bei meinem Kiezgespräch zu Milieuschutz und Vorkaufsrecht habe ich gemeinsam mit unserem Grünen Baustadtrat Florian Schmidt und meiner Kollegin Katrin Schmidberger die Bewohner*innen des Wrangelkiezes darüber informiert, wie der Bezirk versucht, sie vor dem radikalen Ausverkauf zu schützen, und welche Wege Mieter*innen gehen können, um sich gegen Mietwucher zu wehren.

Eine schöne Tradition ist unser jährliches Kinderfest auf dem Boxhagener Platz, das ich nun schon zum fünften Mal zusammen mit unserer Bundestagsabgeordneten Canan Bayram veranstaltet habe. Wieder wurden die Kinder von Mitarbeiter*innen des Familienzentrums DAS HAUS geschminkt und vom Spielewagen unterhalten. Viele grüne Luftballons tanzten anschließend über den Boxi.

Grünes Kinderfest Boxhagener Platz

Das Thema Verkehr und Lebensqualität ist im Wrangelkiez brandaktuell. Gemeinsam mit der Initiative „Autofreier Wrangelkiez“, Monika Herrmann und anderen Akteuren habe ich in einem Kiezgespräch den Anwohner*innen des Wrangelkiezes das Konzept der Initiative vorgestellt und über eine Umstrukturierung und Verkehrsberuhigung des Wrangelkiezes diskutiert. In diesem Zusammenhang beteiligten wir uns in diesem Jahr auch wieder am Internationalen „Parking Day“. An diesem Nachmittag haben wir als Wahlkreisbüro gemeinsam mit der Initiative „Autrofreier Wrangelkiez“ ein Stück Straßenland zurückerobert und dadurch die Nutzung des öffentlichen Raums durch Parkflächen in Frage gestellt.

Innere Sicherheit unter R2G - im Gespräch mit Innensenator Geisel

Parallel zu meinen Anfragen zu der Sicherheitsentwicklung an den Hotspots veranstaltete ich ein gut besuchtes Kiezgespräch im September zum Thema Sicherheit im Kiez. Gemeinsam mit Innensenator Andreas Geisel (SPD) und meinem Kollegen Benedikt Lux diskutierten wir mit Anwohner*innen des Friedrichshainer Südkiezes die Frage, was die Innenpolitik von R2G im verglichen mit z.B. der Politik von Frank Henkel auszeichnet. 

Ausblick 2019

Im nächsten Jahr werde ich begonnene Projekte weiterführen. Themen, die mir am Herzen liegen, sind die Subventionierung von Mittagessen auch an den weiterführenden Schulen, die Stärkung von Familienzentren, die Fertigstellung und Verabschiedung eines Familienfördergesetzes sowie die weitere Vernetzung von Angehörigen pflegeintensiver Kinder, um nur einige zu nennen. 

Die Europawahl und die nächsten Haushaltsberatungen stehen an. Gemeinsam mit meinen Kolleg*innen will ich dafür streiten, dass Bildung in Berlin noch gerechter und qualitätssicherer wird. 

Außerdem will ich nach einem vergeblichen Anlauf dafür kämpfen, dass in Berlin endlich eine flächendeckende aufsuchende Sozialarbeit etabliert wird, um den sozialen Frieden im Görli und an anderen Hotspots zu stärken und damit einen Grundstein gegen Drogenproblematik und Kriminalität zu legen. 

In einem ersten Schritt veranstalte ich im Januar gemeinsam mit meiner Kollegin Fatoş Topaç ein Fachgespräch mit Expert*innen zum Thema der aufsuchenden Sozialarbeit. 

In meinem Wahlkreis will ich weiter die Menschen im Kampf für eine höhere Lebensqualität unterstützen. Ich engagiere mich gegen hohe Mieten, für sichere Verkehrswege und Verkehrsberuhigung und für weitere Einschränkungen des Partytourismus in den Kiezen.

Lasst uns außerdem alle gemeinsam für ein solidarisches, gerechtes und Grünes Europa streiten. Es war nie wichtiger als jetzt, gegen Rechtspopulist*innen und andere spalterische Kräfte aufzustehen und ihnen zu zeigen, dass sie uns nicht trennen können.

Ich bedanke mich bei meinem Team: Tom, Magnus, Olja und Anja sowie allen, die mich bei meiner Arbeit in diesem Jahr unterstützt haben.

Eure Marianne.

PS: Ich freue mich dabei über eure Anregungen und eure Begleitung meiner Arbeit auf meiner Homepage, Facebook oder Twitter. 

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