Anfrage: Situation von Kindern in Notunterkünften 18. Januar 201627. Januar 2016 Die teils dramatischen Umstände in Berliner Notunterkünften sind allgemein bekannt. Durch die Flüchtlingskrise sind diese leider Alltag. In den Notunterkünften leben auch viele Familien mit Kindern. Kinderrechte gelten für alle…
Anfrage zum Hilfesystem für Kinder aus Behindertenheimen und Psychiatrien 16. Januar 201621. Januar 2016 Der Bund hatte 2011 anerkannt, dass in der BRD von 1949 1975 sowie von 1945 – 1990 in der DDR Kinder und Jugendliche in stationären Einrichtungen der Behindertenhilfe und…
Anfrage zu Erzieher_innengewinnung: Senat verschläft Fachkräftegewinnung 16. Januar 201621. Januar 2016 Berlin wächst und auch die Zahl an Kindern in Berlin nimmt erfreulicherweise zu. Somit steigt auch der Bedarf an Kitaplätzen. Zudem steigert die Rücknahme der Früheinschulung den Bedarf um 4000…
Reden zum Haushalt 2016/2017 – Von unfähigen Senatoren und Märchenonkeln 17. Dezember 201521. Januar 2016 Am 10. Dezember 2015 debattierte das Abgeordnetenhaus den Haushalt für die Jahre 2016/2017. Mein Fokus lag dabei auf den Einzelplänen 10 (Bildung, Jugend und Wissenschaft) und 11 (Bildung, Jugend und…
Anfrage: Wer bezahlt die Erfüllung jugendgerichtlicher Weisungen in Berlin? 24. November 201524. November 2015 Zwischen Jugendamt und Jugendgerichten gibt es immer wieder einmal Streit, ob das Jugendamt die Maßnahmen, die sich aus den Weisungen der Gerichte ergeben, ohne eigene Prüfung der Notwendigkeit bezahlen muss…
Anfrage: Warum müssen Berliner Kinder nicht in die Schule? 17. November 2015 Kinder und Jugendlichen können in Berlin von der Schulpflicht befreit werden, wenn ein besonderer Grund vorliegt. Das sind vor allem Rückstellungen. Kinder werden aber auch aus dem Unterricht genommen, wenn…
Anfrage: Kinder mit besonderen Bedarfen: Weiß der Senat endlich, wie viele Kinder und Jugendliche von Behinderung betroffen oder bedroht sind? 17. November 2015 In der Beantwortung meiner Kleinen Anfrage von Ende 2012 wurde klar, dass der Berliner Senat keinerlei Kenntnis über die Zahl und Situation von Kindern und Jugendlichen hat, die nach den…
Anfrage: Situation der Kitaversorgung zum Start des Kitajahres 2015/2016 Berlin 17. Oktober 201517. November 2015 Zum Start des neuen Kitajahrs fragte ich den Senat nach dem aktuellen Stand der Kitaversorgung in Berlin. Wie viele Kinder leben in Berlin und wie viele davon leben in Flüchtlingsunterkünften?…
Anfrage zum Hilfesystem für Kinder aus Behindertenheimen und Psychiatrien 16. Januar 201621. Januar 2016 Der Bund hatte 2011 anerkannt, dass in der BRD von 1949 1975 sowie von 1945 – 1990 in der DDR Kinder und Jugendliche in stationären Einrichtungen der Behindertenhilfe und…
Reden zum Haushalt 2016/2017 – Von unfähigen Senatoren und Märchenonkeln 17. Dezember 201521. Januar 2016 Am 10. Dezember 2015 debattierte das Abgeordnetenhaus den Haushalt für die Jahre 2016/2017. Mein Fokus lag dabei auf den Einzelplänen 10 (Bildung, Jugend und Wissenschaft) und 11 (Bildung, Jugend und…
Anfrage: Warum müssen Berliner Kinder nicht in die Schule? 17. November 2015 Kinder und Jugendlichen können in Berlin von der Schulpflicht befreit werden, wenn ein besonderer Grund vorliegt. Das sind vor allem Rückstellungen. Kinder werden aber auch aus dem Unterricht genommen, wenn…
Anfrage: Situation der Kitaversorgung zum Start des Kitajahres 2015/2016 Berlin 17. Oktober 201517. November 2015 Zum Start des neuen Kitajahrs fragte ich den Senat nach dem aktuellen Stand der Kitaversorgung in Berlin. Wie viele Kinder leben in Berlin und wie viele davon leben in Flüchtlingsunterkünften?…