Radtour gegen die A 100 – Nachhaltige Verkehrspolitik jetzt umsetzen! 31. August 201611. November 2016 Am vergangenen Sonntag habe ich ein Zeichen für eine moderne, nachhaltige Verkehrspolitik gesetzt und dafür gemeinsam mit unserer Spitzenkandidatin Antje Kapek, dem Fraktionsvorsitzenden der Grünen im Bundestag, Toni Hofreiter und […]
Anfrage: Unterhalt für Kinder in Berlin 19. August 201619. August 2016 Berlin ist Haupstadt der Kinderarmut und auch hier zeigt meine Anfrage zu Unterhaltszahlungen enttäuschende Zahlen. Die Situation alleinerziehender Eltern muss dringend verbessert werden. Durch zuverlässigere Unterhaltszahlungen könnte ein wichtiger Baustein […]
Anfragen: Situation der Flüchtlingskinder und Kinderschutz in Notunterkünften 19. August 2016 Meine Anfragen beziehen sich auf die Situation von Flüchtlingskindern in Berlin. Im Bereich der unbegleiteten Flüchtlingskinder zeigt sich das mangelnde Konzept des Senats. Es werden alle Kinder unter einen Hut […]
Anfrage: Missstände in Kitas 19. August 2016 Ich habe beim Senat nachgefragt, wie die Kitaaufsicht auf Missstände in Kitas reagiert und welche Erkenntnisse dem Senat überhaupt vorliegen. Die knappen Antworten zeigen ein typisches Bild für die aktuelle […]
Anfrage: Tempo 30 in der Boxhagener Straße – warum gibt es keine Fortschritte? 19. August 2016 Das Bezirksparlament hat sich mit den Stimmen der grünen Fraktion für Tempo 30 ganztägig in der Boxhagener Straße eingesetzt. Das wurde von der Verkehrslenkung Berlin mit der Begründung abgelehnt, dass […]
Anfrage: Genehmigungsverfahren zur Neuen Heimat 19. August 201619. August 2016 Rund um den Betrieb der Neuen Heimat auf dem RAW-Gelände gab es in den letzten Monaten einige Diskussionen. Ich habe beim Senat nachgefragt, wie die Hintergründe des Genehmigungsverfahrens sind und […]
Politische Bilanz an tausende Haushalte in Friedrichshain-Süd verteilt 12. August 2016 In den letzten Wochen haben mein Team und ich einen Brief mit einer Bilanz meiner politischen Arbeit der letzten fünf Jahre im Berliner Abgeordnetenhaus an 5.000 Haushalte in Friedrichshain-Süd, wo […]
Anfrage zu Kitagutscheinen – Bedarfsprüfung abschaffen! 12. Juli 2016 Alle Kinder haben Anspruch auf eine gute Kita. Soweit sind sich alle Parteien einig. Doch in der Praxis treten des öfteren ungewollte Probleme auf. Ich habe beim Senat nachgefragt, wieso […]
