Meine Rede zur Übertragung von Kita-Grundstücken an freie Träger auf der letzten Plenarsitzung 26. Mai 2015 Auf der letzten Plenarsitzung redete ich für die Vergabe von landeseigenen Grundstücken an Kita-Träger. Der Antrag ist Teil unserer Kita-Offensive und ist in diesem Artikel verlinkt. Mit dem Antrag wollten […]
Meine Rede zur Betreuung in Kindertagesstätten 21. Februar 201522. April 2015 Meine Rede bei der letzten Plenarsitzung ist online nachzuhören. Darin kritisiere ich den Rot-Schwarzen Senat für sein mangelndes Engagement für die Kindertagesstätten, denn von einer bedarfsgerechten Versorgung sind wir leider […]
Meine Rede für ein Jugendförderungsgesetz 4. Februar 201522. April 2015 In meiner Rede in der vergangenen Plenarsitzung äußere ich mein Unverständnis dafür, dass der Senat beim neuen Jugendförderungsgesetz so untätig ist. Selbst die zuständige Staatssekretärin wartet auf ein solches Gesetz. […]
Meine Rede zur Kita-Offensive 29. November 201421. April 2015 Bei der letzten Plenarsitzung kritisierte ich in einer Rede die mangelnde Bereitschaft des Rot-Schwarzen Senats, endlich für ein bedarfsgerechtes Angebot an Kitaplätzen zu sorgen. Stattdessen wird mit statistischen Tricks versucht, […]
Meine Rede zur Elterngeld-Debatte 30. April 201317. März 2015 Auf der letzten Plenarsitzung hielt ich eine Rede zu einem Antrag der Piratenfraktion, die mit einer Bundesratsinitiative erreichen will, dass Elterngeld schon im Voraus gezahlt wird. Das löst aus meiner […]
Mündliche Anfrage zu Verdrängung von Kitas aus Innenstadtbezirken durch zu hohe Mieten 30. April 201317. März 2015 Auf der letzten Plenarsitzung fragte ich den Senat vor dem Hintergrund, dass immer mehr Kindertagesstätten sich ihre Mieten nicht mehr leisten können, ob er sich des Problems bewusst ist und […]
Mündliche Anfrage zur Geschlossenen Unterbringung in der “Haasenburg” 30. April 201331. Mai 2017 Auf der letzten Plenarsitzung fragte ich Frau Senatorin Scheeres, was der Senat gegen die skandalösen Vorgänge beim brandenburgerischen Jugendhilfeträger “Die Haasenburg” zu unternehmen gedenkt. Mehr zum Thema Geschlossene Unterbringung hier. […]
Betreuungsgeld in der Plenardebatte 21. März 201330. Mai 2017 In der heutigen Plenardebatte im Abgerdnetenhaus habe ich mit meiner Fraktion einen Dringlichen Antrag eingebracht, der den Senat auffordert, im Bundesrat gegen das Betreuungsgeld zu stimmen. Den Antrag ohne Begründung […]
