Kleine Anfrage: Kitaplatzverzeichnis – Wie aktuell und zuverlässig ist es? 26. März 201420. April 2015 Anfang des Jahres fragte ich den Senat, wie gut das neue Verzeichnis zur Meldung von freien Kitaplätzen angenommen wird und wie die weiteren Pläne für das Kitaplatzverzeichnis aussehen. Aus der…
Kleine Anfrage: Jugendarrest und Warnschussarrest – Jugendarrestgesetz kommt! 10. Februar 201420. April 2015 Nach dem Vorstoß des Brandenburgerischen Justizministers, ein eigenes Jugendarrestgesetz einzuführen, fragte ich mit meinem Kollegen Dirk Behrendt den Senat, ob auch aus seiner Sicht eine Notwendigkeit für ein solches Gesetz…
Anfrage – Wie wird der Senat für pflegebedürftige Flüchtlingskinder sorgen? 7. Februar 201417. März 2015 In der Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales Anfang des Jahres bekam ich vom Staatssekretär Gerstle die Zusage, mir schriftlich Auskunft zu der künftigen Hilfe für pflegebedürftige Flüchtlingskinder zu…
Kleine Anfrage: Wie soll das Spielplatzsanierungsprogramm funktionieren? 5. Februar 201420. April 2015 Nach dem Haushaltsbeschluss 2014/15 soll es für Bezirke endlich eine Möglichkeit geben, Mittel für die Spielplatzsanierung zu beantragen. Dies nahm ich zum Anlass, um den Senat zu fragen, wie hoch…
Kleine Anfrage: Der Fonds für ehemalige Heimkinder „Ost“– wie geht es weiter? 3. Februar 201431. Mai 2017 Ich fragte den Rot-Schwarzen Senat in meiner Kleinen Anfrage, wie der Entschädigungsfonds für Heimkinder in der DDR angenommen wird. In der Antwort erklärt der Senat, dass statt der ursprünglich geplanten…
Antrag – Kinderschutz für schwierige Kinder und Jugendliche gewährleisten – intensiv-pädagogische Maßnahmen der Hilfen zur Erziehung qualifizieren 14. Dezember 201331. März 2015 Gemeinsam mit meiner Fraktion bringe ich diesen Antrag ein, um nach der Schließung der Haasenburg die Situation von Kindern und Jugendlichen in Heimen zu verbessern und schärfere Regeln für die…
Kleine Anfrage: Was tut der Rot-Schwarze Senat gegen Kinder- und Familienarmut in Berlin? 3. Dezember 201320. April 2015 Ich fragte den Senat nach seiner Einschätzung der Auswirkungen von Kinder- und Familienarmut, sowie welche Strategien er entwickelt hat und umsetzt, um die Situation von Kindern zu verbessern. Im besonderen…
Antrag – Netzwerk Kinderschutz weiterentwickeln 30. November 201317. März 2015 Gemeinsam mit meiner Fraktion fordere ich den Rot-Schwarzen Senat in einem Antrag auf, die dringend notwendige Weiterentwicklung des Netzwerks Kinderschutz endlich in Angriff zu nehmen. Dies bezieht sich sowohl auf…
Kleine Anfrage: Jugendarrest und Warnschussarrest – Jugendarrestgesetz kommt! 10. Februar 201420. April 2015 Nach dem Vorstoß des Brandenburgerischen Justizministers, ein eigenes Jugendarrestgesetz einzuführen, fragte ich mit meinem Kollegen Dirk Behrendt den Senat, ob auch aus seiner Sicht eine Notwendigkeit für ein solches Gesetz…
Kleine Anfrage: Wie soll das Spielplatzsanierungsprogramm funktionieren? 5. Februar 201420. April 2015 Nach dem Haushaltsbeschluss 2014/15 soll es für Bezirke endlich eine Möglichkeit geben, Mittel für die Spielplatzsanierung zu beantragen. Dies nahm ich zum Anlass, um den Senat zu fragen, wie hoch…
Antrag – Kinderschutz für schwierige Kinder und Jugendliche gewährleisten – intensiv-pädagogische Maßnahmen der Hilfen zur Erziehung qualifizieren 14. Dezember 201331. März 2015 Gemeinsam mit meiner Fraktion bringe ich diesen Antrag ein, um nach der Schließung der Haasenburg die Situation von Kindern und Jugendlichen in Heimen zu verbessern und schärfere Regeln für die…
Antrag – Netzwerk Kinderschutz weiterentwickeln 30. November 201317. März 2015 Gemeinsam mit meiner Fraktion fordere ich den Rot-Schwarzen Senat in einem Antrag auf, die dringend notwendige Weiterentwicklung des Netzwerks Kinderschutz endlich in Angriff zu nehmen. Dies bezieht sich sowohl auf…
