Anfrage: Nach der Haasenburg – hat das „Bündnis für die Schwierigen“ Abhilfe geschaffen? 2. Mai 201525. August 2015 Der Senat hat das sogenannte “Bündnis für die Schwierigen” ins Leben gerufen, um Konsequenzen aus dem Skandal um die Geschlossene Unterbringung in den Haasenburg-Heimen zu ziehen. Ich habe ihn in […]
Schriftliche Anfrage: Wie will der Senat den Berlinern in Zukunft besser aus der Schuldenfalle helfen? 12. März 20152. Juni 2015 Immer mehr Berliner_innen stecken in der Schuldenfalle fest. Vor diesem Hintergrund habe ich den Senat gefragt, wie er den Betroffenen in Zukunft besser helfen wird. Der sagt zwar, er habe […]
Schriftliche Anfrage: Was macht die “Transferagentur für Großstädte“ am Standort Berlin? 12. März 20152. Juni 2015 Seit 2014 gibt es vom Bundesministerium gefördert die “Transferagentur für Großstädte”. Sie soll Daten sammeln, um das Bildungsmanagement zu verbessern und so für gerechtere Bildungschancen für alle zu sorgen. Auch […]
Schriftliche Anfrage: Wie soll der Kitaausbau in Berlin weitergehen? 2. März 201522. April 2015 Im Januar diesen Jahres fragte ich den Senat, wie er den Kitaausbau weiter vorantreiben möchte. Schon im August fragte ich nach den aktuellsten Zahlen und wurde auf Oktober 2014 verwiesen. […]
Meine Rede zur Betreuung in Kindertagesstätten 21. Februar 201522. April 2015 Meine Rede bei der letzten Plenarsitzung ist online nachzuhören. Darin kritisiere ich den Rot-Schwarzen Senat für sein mangelndes Engagement für die Kindertagesstätten, denn von einer bedarfsgerechten Versorgung sind wir leider […]
Meine Rede für ein Jugendförderungsgesetz 4. Februar 201522. April 2015 In meiner Rede in der vergangenen Plenarsitzung äußere ich mein Unverständnis dafür, dass der Senat beim neuen Jugendförderungsgesetz so untätig ist. Selbst die zuständige Staatssekretärin wartet auf ein solches Gesetz. […]
Schriftliche Anfrage: Wie setzt der Berliner Senat das europäische Übereinkommen zum Schutz von Kindern vor sexuellem Missbrauch um? 28. Januar 20152. Juni 2015 Das Übereinkommen des Europarats zum Schutz von Kindern vor Ausbeutung und sexueller Gewalt hat nach sieben Jahren endlich auch in der Bundesrepublik Gesetzesrang und bindet damit auch Berlin. Daher fragte […]
Antrag: Qualitätsgerechte Personalausstattung für die Kindertagesbetreuung 27. Januar 201522. April 2015 Durch die bundesweiten Betreuungsschlüsselzahlen wurde deutlich, dass Berlin bei den unter Dreijährigen mit großem Abstand die schlechteste Versorgung zur Verfügung stellt. Die Zahl der zu betreuenden Kinder ist in Berlin […]
