Senator Nußbaum kippt den Moratoriumsbeschluss in der Jugendarbeit 12. August 201317. März 2015 Senator Nußbaum hat mit einem Senatsbeschluss in den Ferien den Beschluss des Rats der BürgermeisterInnen zu einem Moratorium der Jugendarbeit gekippt. Die entsprechende Vorlage zur Kenntnisnahme ist hier zu finden.…
Rechtsgutachten Geschlossene Unterbringung 8. August 201317. März 2015 Ich habe ein Rechtsgutachten beim Wissenschaftlichen Parlamentsdienst des Berliner Abgeordnetenhauses ein Gutachten zur Notwendigkeit rechtlicher Regelungen für die Geschlossene Unterbringung in Auftrag gegeben. Das Gutachten liegt nun vor und ist…
Kleine Anfrage: Auswirkungen des öffentlichen Diskurses zum Thema sexueller Missbrauch an Kindern und Jugendlichen und die Rechtsansprüche des Bundeskinderschutzgesetz auf die Arbeit der Fachberatungsstellen in Berlin 10. Juli 201320. April 2015 Ich fragte den Senat nach den Auswirkungen des öffentlichen Diskurses zum Thema sexueller Missbrauch auf die Arbeit der Fachberatungsstellen in Berlin. Jetzt ist die Antwort mit vielen Daten von den…
Kleine Anfrage: Situation von Berliner Familien mit geringem Einkommen 3. Juli 201320. April 2015 Wie ist die Situation von Familien mit geringen Einkommen in Berlin? Ist Familie ein Armutsrisiko? Wie kann dem entgegengewirkt werden? Diese Fragen stellte ich dem Berliner Senat in einer Kleinen…
Kleine Anfrage: Jugendhilfeangebote für Flüchtlingskinder 2. Juli 201320. April 2015 Da die Leistungen des SGB VIII auch für Flüchtlingskinder gelten, fragte ich den Rot-Schwarzen Senat in einer kleinen Anfrage nach Zahlen zu Jugendhilfeangeboten für Flüchtlingskinder. Eine Übersicht über die Anspruchnahme…
Kleine Anfrage: Situation der Amts- und Vereinsvormundschaften 2013 in Berlin 18. Juni 201320. April 2015 In meiner Kleinen Anfrage fragte ich den Senat nach der Situation der Amts- und Vereinsvormundschaften in Berlin. Durch die Antwort wird klar, dass in Berlin skandalöserweise geltendes Recht nicht umgesetzt,…
Kleine Anfrage: Können Kitas ihre Miete noch zahlen, werden sie aus der Innenstadt verdrängt? 17. Juni 201320. April 2015 Nachdem sich Berichte von Kitas häuften, die wegen Mietsteigerungen in ihrer Existenz bedroht sind, fragte ich den Senat ob er sich des Problems bewusst ist und welche Maßnahmen er zu…
Kleine Anfrage: Wie weiter mit dem Jugendfreiwilligendienst in Berlin? 14. Juni 201320. April 2015 Angesichts der Tatsache, dass im Jahr 2014 die Förderung durch die ESF-Mittel für Jugendfreiwilligendienste auslaufen, fragte ich den Senat, ob und wie er die Finanzierung dieser weiter zu gewährleisten gedenkt…
Rechtsgutachten Geschlossene Unterbringung 8. August 201317. März 2015 Ich habe ein Rechtsgutachten beim Wissenschaftlichen Parlamentsdienst des Berliner Abgeordnetenhauses ein Gutachten zur Notwendigkeit rechtlicher Regelungen für die Geschlossene Unterbringung in Auftrag gegeben. Das Gutachten liegt nun vor und ist…
Kleine Anfrage: Situation von Berliner Familien mit geringem Einkommen 3. Juli 201320. April 2015 Wie ist die Situation von Familien mit geringen Einkommen in Berlin? Ist Familie ein Armutsrisiko? Wie kann dem entgegengewirkt werden? Diese Fragen stellte ich dem Berliner Senat in einer Kleinen…
Kleine Anfrage: Situation der Amts- und Vereinsvormundschaften 2013 in Berlin 18. Juni 201320. April 2015 In meiner Kleinen Anfrage fragte ich den Senat nach der Situation der Amts- und Vereinsvormundschaften in Berlin. Durch die Antwort wird klar, dass in Berlin skandalöserweise geltendes Recht nicht umgesetzt,…
Kleine Anfrage: Wie weiter mit dem Jugendfreiwilligendienst in Berlin? 14. Juni 201320. April 2015 Angesichts der Tatsache, dass im Jahr 2014 die Förderung durch die ESF-Mittel für Jugendfreiwilligendienste auslaufen, fragte ich den Senat, ob und wie er die Finanzierung dieser weiter zu gewährleisten gedenkt…
