Sicherheit im Kiez: Rückgang der Kriminalität stimmt vorsichtig optimistisch 7. Juni 201712. Juni 2017 Die Sicherheit an Brennpunkten im Kiez hat sich 2016 unterschiedlich entwickelt. Die vom Senat herausgegebenen Zahlen stimmen vorsichtig optimistisch. Meine schriftliche Anfrage (Volltext siehe unten) hat ergeben, dass im Bereich…
Reden bei der 11. Sitzung des Berliner Abgeordnetenhauses 23. Mai 201731. Mai 2017 Bei der 11. Sitzung des Berliner Abgeordnetenhauses habe ich gleich drei Reden gehalten: Für eine bessere Bezahlung von Grundschullehrer*innen, zur Abschaffung des Kooperationsverbots und zum FDP-Antrag für ein verbindliches Vorschuljahr. Die…
Gemeinschaftsschulen in Berlin als Regelangebot 16. Mai 201726. Mai 2017 Bildungspolitik ist Ländersache und damit einer der größten Gestaltungsbereiche der Stadt Berlin. Als Rot-Rot-Grüne Koalition stehen wir vor der Herausforderung, wie wir es schaffen, die Berliner Bildungslandschaft so zu gestalten,…
Abitur in Berlin – Kapazitäten ausbauen! 5. Mai 20174. Mai 2017 Die wachsende Stadt und damit die steigende Zahl von Kindern und Jugendlichen bedingt einen steigenden Bedarf an Kita- und Schulplätzen, die Bezirke und Land gemeinsam meistern müssen. Auch die zunehmende…
Schwierige Situation in den Berliner Jugendämtern 4. Mai 201716. Mai 2017 Die personelle Situation an den Berliner Jugendämtern ist seit Jahren problematisch. Jede siebte Stelle in der Jugendhilfe ist aktuell nicht besetzt, Ausschreibungsverfahren dauern oft lange und qualifiziertes Personal wird händeringend…
Redebeitrag zur Aufhebung des Kooperationsverbots im Bildungsbereich 7. April 2017 Die Regierungsfraktionen von SPD, Linke und Grünen möchten über eine Bundesratsinitiative das im Grundgesetz festgeschriebene Kooperationsverbot im Bildungsbereich aufheben. Ziel ist, Bildung als Gemeinschaftsaufgabe von Bund und Ländern festzuschreiben und der…
Berlin saniert Spielplätze! 3. April 20174. Mai 2017 Öffentliche Spielplätze sind gerade in einer dicht besiedelten Großstadt wie Berlin von großer Bedeutung für Familien. Zum Ärger vieler Kinder und Familien sind die Spielplätze in Berlin jedoch oft marode und…
Aktuelle Stunde zu Bildungspolitik 24. März 20173. April 2017 “Marianne Burkert-Eulitz konstatiert, dass die Sparpolitik der letzten Jahrzehnte den Schulen “nicht gut getan” habe. Die rot-rot-grüne Koalition gehe aber zügig die Probleme an. Der Koalitionsvertrag biete dazu gute Ansätze.…
Reden bei der 11. Sitzung des Berliner Abgeordnetenhauses 23. Mai 201731. Mai 2017 Bei der 11. Sitzung des Berliner Abgeordnetenhauses habe ich gleich drei Reden gehalten: Für eine bessere Bezahlung von Grundschullehrer*innen, zur Abschaffung des Kooperationsverbots und zum FDP-Antrag für ein verbindliches Vorschuljahr. Die…
Abitur in Berlin – Kapazitäten ausbauen! 5. Mai 20174. Mai 2017 Die wachsende Stadt und damit die steigende Zahl von Kindern und Jugendlichen bedingt einen steigenden Bedarf an Kita- und Schulplätzen, die Bezirke und Land gemeinsam meistern müssen. Auch die zunehmende…
Redebeitrag zur Aufhebung des Kooperationsverbots im Bildungsbereich 7. April 2017 Die Regierungsfraktionen von SPD, Linke und Grünen möchten über eine Bundesratsinitiative das im Grundgesetz festgeschriebene Kooperationsverbot im Bildungsbereich aufheben. Ziel ist, Bildung als Gemeinschaftsaufgabe von Bund und Ländern festzuschreiben und der…
Aktuelle Stunde zu Bildungspolitik 24. März 20173. April 2017 “Marianne Burkert-Eulitz konstatiert, dass die Sparpolitik der letzten Jahrzehnte den Schulen “nicht gut getan” habe. Die rot-rot-grüne Koalition gehe aber zügig die Probleme an. Der Koalitionsvertrag biete dazu gute Ansätze.…
