GEZ-Gebühren auch für Kitas ohne Rundfunkgeräte? 18. Oktober 201217. März 2015 Auch Kitas, die keine Rundfunkgeräte haben, müssen ab dem nächsten Jahr wohl auch GEZ-Gebühren zahlen – Geld, das dann nicht mehr für die pädagogische Arbeit verwendet werden kann. In der…
Stand der Eingliederungshilfen für von Behinderung bedrohte junge Menschen – Kleine Anfrage 17. Oktober 201220. April 2015 Ein Thema, das vor dem Hintergrund des Inklusionsgedankens vielleicht etwas zu Unrecht öffentlich nur wenig wahrgenommen wird, ist die Eingliederungshilfe für jungen Menschen mit Behinderung. Um einmal etwas über den…
Ist die Berliner Justiz für die Umsetzung des neuen Vormundschaftsrechts wirklich gewappnet? 17. Oktober 201217. März 2015 Am 5. Juli traten auch die letzten Änderungen des neuen Vormundschafts- und Betreuungsrechts in Kraft. Was längst überfällig war, wurde nun endlich geltendes Recht: so soll von den Gerichten jetzt…
Ein Kinderschutzbauftragter bei der Gesundheitsverwaltung ohne vorherigen Fachdiskurs – Kinderschutz mit Biss? 11. Oktober 201228. Juli 2015 Die Befürchtung hat sich bestätigt – zwar wurde ein neuer Kinderschutzbeaufragter in sein Amt eingeführt, nur ob dies wirklich Kinderschutz mit Biss bedeutet, darf bezweifelt werden. Inzwischen hat der Senat…
Antwort auf Kleine Anfrage zur Umsetzung des Vormundschaftsrechts 11. Oktober 201217. März 2015 Auf meine Kleine Anfrage vom 30. August zur Umsetzung des neuen Vormundschaftsrechts durch die Familiengerichte hat der Senat nun Stellung bezogen.
Der Schutzauftrag im neuen § 8a SGB VIII – Fehler bei der “Gefährdungseinschätzung” – die strafrechtliche Fahrlässigkeit und ihre politische Dimension 5. Oktober 201217. März 2015 In der Fachzeitschrift Kindschaftsrecht und Jugendhilfe hat in einer der letzten Ausgaben der Lüneburger Strafrechtler Peter Bringewat eine Artikel veröffentlicht (ZKJ 09/2012, S. 330-336), in dem dieser die These vertritt,…
Kita-ErzieherInnen müssen endlich besser bezahlt werden – mein kurzes Interview im Neuen Deutschland 25. September 201217. März 2015 Unter dem Titel “Kita unter der Lupe” gab es heute im Neuen Deutschland einen Artikel über die Berliner Kita-Situation. Soweit von der Qualität in den Kitas die Rede ist, zieht…
Mündliche Anfrage zum Kinderschutzbeauftragten 25. September 201217. März 2015 Auf meine nichtbehandelte mündliche Anfrage “Neuer Berliner Kinderschutzbeauftragter ohne Diskurs mit der Jugendhilfe?” hat der Senat jetzt schriftlich Stellung genommen:
Stand der Eingliederungshilfen für von Behinderung bedrohte junge Menschen – Kleine Anfrage 17. Oktober 201220. April 2015 Ein Thema, das vor dem Hintergrund des Inklusionsgedankens vielleicht etwas zu Unrecht öffentlich nur wenig wahrgenommen wird, ist die Eingliederungshilfe für jungen Menschen mit Behinderung. Um einmal etwas über den…
Ein Kinderschutzbauftragter bei der Gesundheitsverwaltung ohne vorherigen Fachdiskurs – Kinderschutz mit Biss? 11. Oktober 201228. Juli 2015 Die Befürchtung hat sich bestätigt – zwar wurde ein neuer Kinderschutzbeaufragter in sein Amt eingeführt, nur ob dies wirklich Kinderschutz mit Biss bedeutet, darf bezweifelt werden. Inzwischen hat der Senat…
Der Schutzauftrag im neuen § 8a SGB VIII – Fehler bei der “Gefährdungseinschätzung” – die strafrechtliche Fahrlässigkeit und ihre politische Dimension 5. Oktober 201217. März 2015 In der Fachzeitschrift Kindschaftsrecht und Jugendhilfe hat in einer der letzten Ausgaben der Lüneburger Strafrechtler Peter Bringewat eine Artikel veröffentlicht (ZKJ 09/2012, S. 330-336), in dem dieser die These vertritt,…
Mündliche Anfrage zum Kinderschutzbeauftragten 25. September 201217. März 2015 Auf meine nichtbehandelte mündliche Anfrage “Neuer Berliner Kinderschutzbeauftragter ohne Diskurs mit der Jugendhilfe?” hat der Senat jetzt schriftlich Stellung genommen:
