Meine Rede zur Elterngeld-Debatte 30. April 201317. März 2015 Auf der letzten Plenarsitzung hielt ich eine Rede zu einem Antrag der Piratenfraktion, die mit einer Bundesratsinitiative erreichen will, dass Elterngeld schon im Voraus gezahlt wird. Das löst aus meiner…
Mündliche Anfrage zu Verdrängung von Kitas aus Innenstadtbezirken durch zu hohe Mieten 30. April 201317. März 2015 Auf der letzten Plenarsitzung fragte ich den Senat vor dem Hintergrund, dass immer mehr Kindertagesstätten sich ihre Mieten nicht mehr leisten können, ob er sich des Problems bewusst ist und…
Mündliche Anfrage zur Geschlossenen Unterbringung in der “Haasenburg” 30. April 201331. Mai 2017 Auf der letzten Plenarsitzung fragte ich Frau Senatorin Scheeres, was der Senat gegen die skandalösen Vorgänge beim brandenburgerischen Jugendhilfeträger “Die Haasenburg” zu unternehmen gedenkt. Mehr zum Thema Geschlossene Unterbringung hier.…
Neues zur Geschlossenen Unterbringung aus der Bundesarbeitsgemeinschaft der Landesjugendämter 27. April 201317. März 2015 Zum Thema Geschlossene Unterbringung tut sich was, auch auf der fachlichen Bundesebene. Das Landesjugendamt Westfalen-Lippe legt zur Sitzung der Bundesarbeitsgemeinschaft der Landesjugendämter seinen Beschluss zum Thema vor. Im Beschluss wird…
Kleine Anfrage: Aufarbeitung des Falles des Todes eines kleinen Mädchens in einer Jugendhilfeeinrichtung 25. April 201317. März 2015 Im September letzten Jahres starb ein kleines Mädchen in einer Jugendhilfeeinrichtung des Jugendamts Neukölln. Die Senatorin forderte eine lückenlose Aufklärung des Falls, allerdings ist bis heute kein detaillierter Bericht vorgelegt…
LJHA-Beschluss zum Kitaausbau-Programm fordert mehr Geld für den Kitaausbau 23. April 201317. März 2015 Auf seiner letzten Sitzung beschloss der Landesjugendhilfeausschuss den Senat aufzufordern mehr Geld für den Kitaausbau bereitzustellen. Damit bestätigte auch die Fachwelt, dass der Senat mit seiner Behauptung, ohne zusätzliches Geld…
Kleine Anfrage: Evaluation des Bildungs- und Teilhabepaket? Fehlanzeige! 18. April 201317. März 2015 Da das bürokratische Bildungs- und Teilhabepaket weiterhin nur schleppend angenommen wurde, fragte ich den Rot-Schwarzen Senat, welche Ursachen er dafür sieht und wie er das gesamte Projekt auszuwerten gedenkt. Die…
Kleine Anfrage: Situation behinderter Kinder und Jugendlicher, die nicht bei ihren Eltern leben können 18. April 201317. März 2015 Ich fragte den Rot-Schwarzen Senat nach seinem Engagement für behinderte Kinder und Jugendlicher, die nicht bei ihren Eltern leben können. Die ausführliche Antwort ist hier zu finden. Tatsächlich ist die…
Mündliche Anfrage zu Verdrängung von Kitas aus Innenstadtbezirken durch zu hohe Mieten 30. April 201317. März 2015 Auf der letzten Plenarsitzung fragte ich den Senat vor dem Hintergrund, dass immer mehr Kindertagesstätten sich ihre Mieten nicht mehr leisten können, ob er sich des Problems bewusst ist und…
Neues zur Geschlossenen Unterbringung aus der Bundesarbeitsgemeinschaft der Landesjugendämter 27. April 201317. März 2015 Zum Thema Geschlossene Unterbringung tut sich was, auch auf der fachlichen Bundesebene. Das Landesjugendamt Westfalen-Lippe legt zur Sitzung der Bundesarbeitsgemeinschaft der Landesjugendämter seinen Beschluss zum Thema vor. Im Beschluss wird…
LJHA-Beschluss zum Kitaausbau-Programm fordert mehr Geld für den Kitaausbau 23. April 201317. März 2015 Auf seiner letzten Sitzung beschloss der Landesjugendhilfeausschuss den Senat aufzufordern mehr Geld für den Kitaausbau bereitzustellen. Damit bestätigte auch die Fachwelt, dass der Senat mit seiner Behauptung, ohne zusätzliches Geld…
Kleine Anfrage: Situation behinderter Kinder und Jugendlicher, die nicht bei ihren Eltern leben können 18. April 201317. März 2015 Ich fragte den Rot-Schwarzen Senat nach seinem Engagement für behinderte Kinder und Jugendlicher, die nicht bei ihren Eltern leben können. Die ausführliche Antwort ist hier zu finden. Tatsächlich ist die…
