Senator Nußbaum kippt den Moratoriumsbeschluss in der Jugendarbeit 12. August 201317. März 2015 Senator Nußbaum hat mit einem Senatsbeschluss in den Ferien den Beschluss des Rats der BürgermeisterInnen zu einem Moratorium der Jugendarbeit gekippt. Die entsprechende Vorlage zur Kenntnisnahme ist hier zu finden.…
Rechtsgutachten Geschlossene Unterbringung 8. August 201317. März 2015 Ich habe ein Rechtsgutachten beim Wissenschaftlichen Parlamentsdienst des Berliner Abgeordnetenhauses ein Gutachten zur Notwendigkeit rechtlicher Regelungen für die Geschlossene Unterbringung in Auftrag gegeben. Das Gutachten liegt nun vor und ist…
Mein Interview zu den Missbrauchsvorwürfen gegen die Haasenburg 18. Juli 201317. März 2015 In diesem Interview können Sie/könnt ihr meine Position zur Haasenburg nachlesen. Für mich ist klar: Schließen und Rechtssicherheit schaffen.
Kleine Anfrage: Auswirkungen des öffentlichen Diskurses zum Thema sexueller Missbrauch an Kindern und Jugendlichen und die Rechtsansprüche des Bundeskinderschutzgesetz auf die Arbeit der Fachberatungsstellen in Berlin 10. Juli 201320. April 2015 Ich fragte den Senat nach den Auswirkungen des öffentlichen Diskurses zum Thema sexueller Missbrauch auf die Arbeit der Fachberatungsstellen in Berlin. Jetzt ist die Antwort mit vielen Daten von den…
Kleine Anfrage: Situation von Berliner Familien mit geringem Einkommen 3. Juli 201320. April 2015 Wie ist die Situation von Familien mit geringen Einkommen in Berlin? Ist Familie ein Armutsrisiko? Wie kann dem entgegengewirkt werden? Diese Fragen stellte ich dem Berliner Senat in einer Kleinen…
Kleine Anfrage: Jugendhilfeangebote für Flüchtlingskinder 2. Juli 201320. April 2015 Da die Leistungen des SGB VIII auch für Flüchtlingskinder gelten, fragte ich den Rot-Schwarzen Senat in einer kleinen Anfrage nach Zahlen zu Jugendhilfeangeboten für Flüchtlingskinder. Eine Übersicht über die Anspruchnahme…
Positionspapier – Familien stärken – flächendeckende Angebote der Familienförderung nach §16 SGB VIII für alle Familien in Berlin 28. Juni 201326. Mai 2015 Gemeinsam mit Gabriele Vonnekold habe ich ein Arbeitspapier geschrieben, dass aufzeigt, wie wir Familien stärken wollen. Das gesamte Papier ist hier zu finden. Einen Ausschnitt finden Sie bereits hier: Familien…
PM – Berliner Kinder aus der Haasenburg holen – Rechtsgutachten in Auftrag gegeben 21. Juni 201317. März 2015 Marianne Burkert-Eulitz, Sprecherin für Familie, Jugend und Kinder, sagt zur Berichterstattung über die Unterbringung von Kindern und Jugendlichen in der Haasenburg GmbH: Wir fordern den Berliner Senat auf, alle Kinder…
Rechtsgutachten Geschlossene Unterbringung 8. August 201317. März 2015 Ich habe ein Rechtsgutachten beim Wissenschaftlichen Parlamentsdienst des Berliner Abgeordnetenhauses ein Gutachten zur Notwendigkeit rechtlicher Regelungen für die Geschlossene Unterbringung in Auftrag gegeben. Das Gutachten liegt nun vor und ist…
Kleine Anfrage: Auswirkungen des öffentlichen Diskurses zum Thema sexueller Missbrauch an Kindern und Jugendlichen und die Rechtsansprüche des Bundeskinderschutzgesetz auf die Arbeit der Fachberatungsstellen in Berlin 10. Juli 201320. April 2015 Ich fragte den Senat nach den Auswirkungen des öffentlichen Diskurses zum Thema sexueller Missbrauch auf die Arbeit der Fachberatungsstellen in Berlin. Jetzt ist die Antwort mit vielen Daten von den…
Kleine Anfrage: Jugendhilfeangebote für Flüchtlingskinder 2. Juli 201320. April 2015 Da die Leistungen des SGB VIII auch für Flüchtlingskinder gelten, fragte ich den Rot-Schwarzen Senat in einer kleinen Anfrage nach Zahlen zu Jugendhilfeangeboten für Flüchtlingskinder. Eine Übersicht über die Anspruchnahme…
PM – Berliner Kinder aus der Haasenburg holen – Rechtsgutachten in Auftrag gegeben 21. Juni 201317. März 2015 Marianne Burkert-Eulitz, Sprecherin für Familie, Jugend und Kinder, sagt zur Berichterstattung über die Unterbringung von Kindern und Jugendlichen in der Haasenburg GmbH: Wir fordern den Berliner Senat auf, alle Kinder…
