Ein Thema, das vor dem Hintergrund des Inklusionsgedankens vielleicht etwas zu Unrecht öffentlich nur wenig wahrgenommen wird, ist die Eingliederungshilfe für jungen Menschen mit Behinderung. Um einmal etwas über den…
Ist die Berliner Justiz für die Umsetzung des neuen Vormundschaftsrechts wirklich gewappnet?
Am 5. Juli traten auch die letzten Änderungen des neuen Vormundschafts- und Betreuungsrechts in Kraft. Was längst überfällig war, wurde nun endlich geltendes Recht: so soll von den Gerichten jetzt…
Ein Kinderschutzbauftragter bei der Gesundheitsverwaltung ohne vorherigen Fachdiskurs – Kinderschutz mit Biss?
Die Befürchtung hat sich bestätigt – zwar wurde ein neuer Kinderschutzbeaufragter in sein Amt eingeführt, nur ob dies wirklich Kinderschutz mit Biss bedeutet, darf bezweifelt werden. Inzwischen hat der Senat…
Kleine Anfrage zum Demografischen Wandel!
Nachdem ich seit Mai auf eine Antwort des Senats auf meine Kleine Anfrage zum Demografischen Wandel warten musste, habe ich mich schriftlich an Staatssekretär Gaebler (SPD) gewendet, der mir schon…
Antwort auf Kleine Anfrage zur Umsetzung des Vormundschaftsrechts
Auf meine Kleine Anfrage vom 30. August zur Umsetzung des neuen Vormundschaftsrechts durch die Familiengerichte hat der Senat nun Stellung bezogen.
Der Schutzauftrag im neuen § 8a SGB VIII – Fehler bei der “Gefährdungseinschätzung” – die strafrechtliche Fahrlässigkeit und ihre politische Dimension
In der Fachzeitschrift Kindschaftsrecht und Jugendhilfe hat in einer der letzten Ausgaben der Lüneburger Strafrechtler Peter Bringewat eine Artikel veröffentlicht (ZKJ 09/2012, S. 330-336), in dem dieser die These vertritt,…
Kita-ErzieherInnen müssen endlich besser bezahlt werden – mein kurzes Interview im Neuen Deutschland
Unter dem Titel “Kita unter der Lupe” gab es heute im Neuen Deutschland einen Artikel über die Berliner Kita-Situation. Soweit von der Qualität in den Kitas die Rede ist, zieht…
Mündliche Anfrage zum Kinderschutzbeauftragten
Auf meine nichtbehandelte mündliche Anfrage “Neuer Berliner Kinderschutzbeauftragter ohne Diskurs mit der Jugendhilfe?” hat der Senat jetzt schriftlich Stellung genommen: