Mündliche Anfrage zu Verdrängung von Kitas aus Innenstadtbezirken durch zu hohe Mieten 30. April 201317. März 2015 Auf der letzten Plenarsitzung fragte ich den Senat vor dem Hintergrund, dass immer mehr Kindertagesstätten sich ihre Mieten nicht mehr leisten können, ob er sich des Problems bewusst ist und…
Verkehr auf Stralau und um das Ostkreuz – Antwort des Senats auf meine Kleine Anfrage 7. März 201317. März 2015
Verbesserungsbedarfe der interaktiven Bürgerbeteiligung in der Stadtplanung am Beispiel der Planungen zu den Bahnhofsvorplätzen am Ostkreuz? – Kleine Anfrage 14. Dezember 201217. März 2015
“A100 – wie weiter?” Diskussion am 29.11.12 9. November 201231. März 2015 Liebe Nachbarinnen und Nachbarn, nach der jüngsten Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts, das dem Senat bestätigt, dass seine Planung der A100 mit Auflagen rechtlich möglich ist, wollen wir gemeinsam mit Ihnen darüber…
Gestaltung der Lärmschutzwände am Ostkreuz 19. Oktober 201211. Januar 2013 Gemeinsam mit meinen Kolleg_innen aus dem Berliner Abgeordnetenhaus Sven Heinemann und Jutta Matuschek habe ich einen Brief an den Konzernbevollmächtigten der Deutschen Bahn AG für Berlin geschickt, mit dem wir…
Kosten für die A-100 höher als ursprünglich geschätzt …. 14. Juni 201211. Januar 2013 Kosten der A-100 laut Senat inzwischen bei über 461 Mill. €, Bundesfinanzhof geht von mindestens 475 Mill. € aus – Antwort des Senats auf Anfrage von Harald Moritz (MdA)
Mietvertrag für Friedrichshainer Wagenburg 26. April 201226. Mai 2015 Plenarsitzung im AGH – meine Fragen an den Senat – CDU-Abgeordneter Wasner blamiert sich mit polemischer Anfrage an Senator Nußbaum zum Mietvertrag für die Friedrichshainer Wagenburg. Nachzulesen ist der Schlagabtausch…
Bahnhofsvorplätze am Ostkreuz 26. April 201217. März 2015 Anfrage zur Zuständigkeit für Bürgerbeteiligung, Planung und Gestaltung der Bahnhofsvorplätze am Ostkreuz
Verkehr auf Stralau und um das Ostkreuz – Antwort des Senats auf meine Kleine Anfrage 7. März 201317. März 2015
“A100 – wie weiter?” Diskussion am 29.11.12 9. November 201231. März 2015 Liebe Nachbarinnen und Nachbarn, nach der jüngsten Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts, das dem Senat bestätigt, dass seine Planung der A100 mit Auflagen rechtlich möglich ist, wollen wir gemeinsam mit Ihnen darüber…
Kosten für die A-100 höher als ursprünglich geschätzt …. 14. Juni 201211. Januar 2013 Kosten der A-100 laut Senat inzwischen bei über 461 Mill. €, Bundesfinanzhof geht von mindestens 475 Mill. € aus – Antwort des Senats auf Anfrage von Harald Moritz (MdA)
Bahnhofsvorplätze am Ostkreuz 26. April 201217. März 2015 Anfrage zur Zuständigkeit für Bürgerbeteiligung, Planung und Gestaltung der Bahnhofsvorplätze am Ostkreuz