Auf der Klausur der Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen Berlin hat unsere Fraktion sich verstärkt dem Thema Armut und soziale Gerechtigkeit angenommen. Dabei haben wir ein Positionspapier verabschiedet, dass unsere Strategie für eine neue Sozialpolitik für Berlin vorstellt.
Berlin befindet sich im Aufwärtstrend, erlebt einen starken Zuzug, es geht bergauf. Das ist das Bild von Berlin, das die herrschende Koalition der Öffentlichkeit vorgaukeln will. Was dabei verschwiegen wird: Ein großer Teil der Berlinerinnen und Berliner konnte von dem Aufschwung in der Stadt bisher nicht profitieren. Stattdessen spitzt sich die soziale Spaltung weiter zu. Es braucht in Berlin eine entschiedene Kurskorrektur. Wir Grünen sehen in der Bekämpfung von Armut und sozialer Ausgrenzung eine Schlüsselaufgabe für das wachsende Berlin.
Als sozialpolitische Sprecherin meiner Fraktion freue ich mich, dass wir damit eine klare Positionierung und Prioritätensetzung für den kommenden Landtagswahlkampf gesetzt haben.
Für mehr Informationen gibt es hier die Kurzfassung und das vollständige Papier.