Antwort auf Kleine Anfrage zur Umsetzung des Vormundschaftsrechts 11. Oktober 201217. März 2015 Auf meine Kleine Anfrage vom 30. August zur Umsetzung des neuen Vormundschaftsrechts durch die Familiengerichte hat der Senat nun Stellung bezogen.
“Verschulung” der Jugendhilfe in Neukölln 31. August 201217. März 2015 Die Organisationsstruktur in Neukölln dürfte wohl rechtswidrig sein, da Schulstationen als Schulsozialarbeit der Schulverwaltung zugeordnet werden. Warum die Rechtsauffassung des Senats auch in diesem Fall mehr als merkwürdig ist, habe…
Ressourcen der Jugendämter für neues Vormundschaftsrecht 30. August 201220. April 2015 Können sich die Jugendämter an Recht und Gesetz halten? Können Berlin und seine Jugendämter die seit 01.07.2012 zwingenden neuen Vorschriften im Vormundschaftsrecht erfüllen? – Kleine Anfrage zur Vormundschaftsänderung III
Ressourcen der Familiengerichte für neues Vormundschaftsrecht 30. August 201220. April 2015 Haben die Berliner Familiengerichte genügend Personal und Zeit, um das neue Vormundschaftsrecht umzusetzen? – Kleine Anfrage
Senat hält Organisationsstruktur im Bezirksfürstentum Neukölln tatsächlich für rechtmäßig 8. August 201217. März 2015 Nach einer zweiten Anfrage ist der Senat durch eine ziemlich merkwürdige Rechtskonstruktion doch tatsächlich zu dem Ergebnis gekommen, dass es bei der “Verschulung” der Jugendhilfe im Bezirksfürstentum Neukölln mit rechten…
Kleine Anfrage: Analphabetismus Was tut der Rot-Schwarze Senat für die Alphabetisierung von Erwachsenen? 11. Juli 201220. April 2015 hier die Antwort des Senats auf meine Kleine Anfrage
Keine konkreten Maßnahmen des Senats gegen Analphabetismus 9. Juli 201217. März 2015 Analphabetismus bei Erwachsenen – bis jetzt nur Absichtserklärungen, “Kontakt- und Koordinierungsstellen”, jedoch keine ausreichenden Mittel der Volkshochschulen oder andere konkrete Maßnahmen für Alphabetisierung von Erwachsenen – Antwort des Senats auf…
Rechtswidrige Organisationsstruktur im Bezirksfürstentum Neukölln – die Zweite …. 11. Juni 201217. März 2015 Rechtswidrige Organisationsstruktur im Bezirksfürstentum Neukölln – “vertiefte Prüfung rechtlich komplexer Fragestellungen erforderlich” – Antwort von Innensenator Henkel auf meine kleine Anfrage
“Verschulung” der Jugendhilfe in Neukölln 31. August 201217. März 2015 Die Organisationsstruktur in Neukölln dürfte wohl rechtswidrig sein, da Schulstationen als Schulsozialarbeit der Schulverwaltung zugeordnet werden. Warum die Rechtsauffassung des Senats auch in diesem Fall mehr als merkwürdig ist, habe…
Ressourcen der Familiengerichte für neues Vormundschaftsrecht 30. August 201220. April 2015 Haben die Berliner Familiengerichte genügend Personal und Zeit, um das neue Vormundschaftsrecht umzusetzen? – Kleine Anfrage
Kleine Anfrage: Analphabetismus Was tut der Rot-Schwarze Senat für die Alphabetisierung von Erwachsenen? 11. Juli 201220. April 2015 hier die Antwort des Senats auf meine Kleine Anfrage
Rechtswidrige Organisationsstruktur im Bezirksfürstentum Neukölln – die Zweite …. 11. Juni 201217. März 2015 Rechtswidrige Organisationsstruktur im Bezirksfürstentum Neukölln – “vertiefte Prüfung rechtlich komplexer Fragestellungen erforderlich” – Antwort von Innensenator Henkel auf meine kleine Anfrage
