Grüne Fraktion Friedrichshain-Kreuzberg: Bezirk saniert marode Spielplätze 29. April 201417. März 2015 Hier eine Pressemitteilung der Grünen Fraktion in der BVV Friedrichshain-Kreuzberg, die sich mit der Spielplatzproblematik im Bezirk beschäftigt. Ich freue mich sehr über die aktuellen Entwicklungen, gerade weil ich für…
Haasenburg-Heime werden nicht wiedereröffnet 10. April 201417. März 2015 Der Vorschlag des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg, die Haasenburg-Heime mit einem neuen Konzept wieder in Betrieb zu nehmen, wird von der Brandenburger Jugendministerin Münch zu Recht abgelehnt. Sie merkt richtig an, dass…
Pressemitteilung: Keine Berliner Kinder in die Haasenburg-Heime schicken 2. April 201417. März 2015 Marianne Burkert-Eulitz, Sprecherin für Familie, Jugend und Kinder, sagt mit Blick auf eine denkbare Wiedereröffnung der Haasenburg-Heime: Auch wenn das zuständige Gericht dem Brandenburger Bildungsministerium empfohlen hat, einer Wiedereröffnung der…
Kleine Anfrage: Expertise Jugendberufshilfe 27. März 201420. April 2015 In einer Kleinen Anfrage vom Anfang des Jahres fragte ich den Rot-Schwarzen Senat nach der Einsetzung der “Expertise im Kontext der strategischen Neuausrichtung der Berliner Jugendberufshilfe”, wie diese arbeitete und…
Kleine Anfrage: Kitaplatzverzeichnis – Wie aktuell und zuverlässig ist es? 26. März 201420. April 2015 Anfang des Jahres fragte ich den Senat, wie gut das neue Verzeichnis zur Meldung von freien Kitaplätzen angenommen wird und wie die weiteren Pläne für das Kitaplatzverzeichnis aussehen. Aus der…
Kleine Anfrage: Jugendarrest und Warnschussarrest – Jugendarrestgesetz kommt! 10. Februar 201420. April 2015 Nach dem Vorstoß des Brandenburgerischen Justizministers, ein eigenes Jugendarrestgesetz einzuführen, fragte ich mit meinem Kollegen Dirk Behrendt den Senat, ob auch aus seiner Sicht eine Notwendigkeit für ein solches Gesetz…
Anfrage – Wie wird der Senat für pflegebedürftige Flüchtlingskinder sorgen? 7. Februar 201417. März 2015 In der Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales Anfang des Jahres bekam ich vom Staatssekretär Gerstle die Zusage, mir schriftlich Auskunft zu der künftigen Hilfe für pflegebedürftige Flüchtlingskinder zu…
Kleine Anfrage: Wie soll das Spielplatzsanierungsprogramm funktionieren? 5. Februar 201420. April 2015 Nach dem Haushaltsbeschluss 2014/15 soll es für Bezirke endlich eine Möglichkeit geben, Mittel für die Spielplatzsanierung zu beantragen. Dies nahm ich zum Anlass, um den Senat zu fragen, wie hoch…
Haasenburg-Heime werden nicht wiedereröffnet 10. April 201417. März 2015 Der Vorschlag des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg, die Haasenburg-Heime mit einem neuen Konzept wieder in Betrieb zu nehmen, wird von der Brandenburger Jugendministerin Münch zu Recht abgelehnt. Sie merkt richtig an, dass…
Kleine Anfrage: Expertise Jugendberufshilfe 27. März 201420. April 2015 In einer Kleinen Anfrage vom Anfang des Jahres fragte ich den Rot-Schwarzen Senat nach der Einsetzung der “Expertise im Kontext der strategischen Neuausrichtung der Berliner Jugendberufshilfe”, wie diese arbeitete und…
Kleine Anfrage: Jugendarrest und Warnschussarrest – Jugendarrestgesetz kommt! 10. Februar 201420. April 2015 Nach dem Vorstoß des Brandenburgerischen Justizministers, ein eigenes Jugendarrestgesetz einzuführen, fragte ich mit meinem Kollegen Dirk Behrendt den Senat, ob auch aus seiner Sicht eine Notwendigkeit für ein solches Gesetz…
Kleine Anfrage: Wie soll das Spielplatzsanierungsprogramm funktionieren? 5. Februar 201420. April 2015 Nach dem Haushaltsbeschluss 2014/15 soll es für Bezirke endlich eine Möglichkeit geben, Mittel für die Spielplatzsanierung zu beantragen. Dies nahm ich zum Anlass, um den Senat zu fragen, wie hoch…
