Am 06. Mai 2014 lud ich zu einem weiteren Kiezgespräch ein. Wir waren herzlich willkommen im „Theater der Kleinen Form“ in der Gubener Straße 45.
Auf meine Einladung hin diskutierten auf dem Podium Monika Herrmann, Bezirksbürgermeisterin, Hans Panhoff, Bezirksstadtrat für Planen, Bauen, Umwelt und Immobilien, Manuel Sahib, Mitglied der Bezirksverordnetenversammlung und Mitglied der Spielplatzkommission, Bernd Schwarz, Mitglied des Landeselternausschusses, Karin Engel, Leiterin der Friedrichshainer Kita „Das Häuschen“ sowie Angelika Staudinger, Leiterin des Jugendbeteiligungsbüros Friedrichshain gemeinsam mit interessierten Anwohner_innen über die Spielplatzsituation in Friedrichshain, das aktuelle Kita- und Spielplatzsanierungs-Programm.
Der Bezirk gehört zu den kinderreichsten Bezirken der Stadt, und hat gemessen an der Gesamtbevölkerung berlinweit die meisten Kinder, und die Geburtenzahlen steigen stetig an.
Die Einführung des Elterngeldes habe diesen Trend verstärkt, so trug die Bezirksbürgermeisterin vor. Monika Herrmann betonte, dass dies, entgegen der Prognosen des Senates, der diese Tatsachen lange nicht zur Kenntnis nehmen wollte, dem Bezirk schon lange bewusst gewesen sei und dieser bereits bevor die Rufe nach mehr Kita-Plätzen laut wurden, begonnen habe, eben diese auszubauen und daher vorerst gut dastehe. Da im Bezirk nur wenige Kitas auf freien Flächen neugebaut werden konnten und die meisten in Ladenräumen entstanden sind, sind sie auf die Nutzung der öffentlichen Spielplätze besonders angewiesen.
Gleichzeitig aber sind rund die Hälfte der 175 Spielplätze im Bezirk wegen baufälliger oder kaputter Spielgeräte teilweise oder ganz gesperrt. Auf vielen Spielplätzen hat der TÜV bei seinen regelmäßigen Kontrollen Sicherheitsmängel an den Spielgeräten festgestellt. Anstelle die Spielgeräte zu reparieren oder erneuern zu können, musste der Bezirk diese aufgrund der unzureichenden finanziellen und personellen Ausstattung abbauen oder sperren. Beliebte Spielplätze wie der Drachenspielplatz, Traveplatz, Petersburger Platz, um nur einige zu nennen, sind reduziert oder zum Teil ganz geschlossen.
Was sind die Hintergründe? Manuel Sahib (BÜNDNIS90/ Die Grünen) erläuterte, dass sich Anfang der 2000er Jahre gerade in Friedrichshain die Spielplatzsituation deutlich verbesserte, es wurden viele Spielplätze gebaut und damit aber auch eine Infrastruktur geschaffen, deren Erhalt immer schwieriger werde. Ein Großteil der betroffenen Spielplätze ist aus Holz, das nach 10-15 Jahren morsch wird oder zu faulen beginnt. Reparaturkosten fallen an bzw. müssten Spielgeräte komplett ersetzt werden.
Auf Initiative der Fraktion der Grünen in der BVV Friedrichshain-Kreuzberg und unterstützt von Hans Panhoff hat das Bezirksamt eine Mängelliste erstellt, die zeigt, dass 2,4 Mio. Euro nötig wären, um die kaputten Spielgeräte instandzusetzen oder auszutauschen. Tatsächlich wies der Senat dem Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg in den Jahren 2012 und 2013 aber nur jeweils 65.000 Euro für den Erhalt von Spielplätzen zu.
Durch den zunehmenden Druck verabschiedete das Berliner Abgeordnetenhaus im November 2013 das Kita- und Spielplatzsanierungsprogramm (KSSP). Dieses sorgt, neben den dem Bezirk zustehenden Geldern aus dem Grünflächentitel, für weitere finanzielle Unterstützung.
Auf der Grundlage des KSSP sieht der Haushaltsbeschluss 2014/2015 berlinweit 10 Mio. Euro pro Jahr, insgesamt also 20 Mio. Euro, für die Sanierung von Kitas und öffentlichen Spielplätzen vor.
Friedrichshain-Kreuzberg wird aus diesem Programm über zwei Jahre jeweils 879.000 Euro erhalten. Von dieser Summe werden 670.000 Euro für die Sanierung der Spielplätze genutzt, so Hans Panhoff. Dies ist aufgrund der relativ guten Kita-Situation im Bezirk möglich. Für die Koordinierung der Sanierungen werden drei neue Mitarbeiter eingestellt. Die Baupläne seien erstellt, geplanter Baubeginn ist derzeit Mitte September 2014.
Bernd Schwarz vom Landeselternausschuss betonte, dass diese Summe zunächst größer erscheine als sie eigentlich sei. Angesichts der vom Bezirksamt erstellten Mängelliste bestehe allein in Friedrichshain ein Sanierungsbedarf von 1,4 Mio. Euro. Die Gelder wären somit nur drei bis vier Tropfen auf den heißen Stein. Man müsse auch andere Möglichkeiten im Auge behalten, so könne z.B. darüber diskutiert werden, welche Spielplätze für eine Patenschaft in Frage kämen.
Den Weg der Patenschaften geht z.B. der Bezirk Spandau wie Angelika Staudinger berichtete. Dies könne entweder finanzielle Unterstützung durch Firmen oder bürgerschaftliches Engagement einzelner Personen sein.
Aus Kita-Sicht bemängelte Karin Engel, Kita-Leiterin, vor allem die Situation vor Ort, da der Weg zum Spielplatz oft durch falsch parkende Autos bereits eine Herausforderung sei. Außerdem müssten für intakte und für alle Altersgruppen geeignete Spielplätze lange Wege in Kauf genommen werden.
Ein großes Problem ist die Sauberkeit auf Spielplätzen, die häufig vor der Nutzung erst einmal von Hundekot und Müll gereinigt werden müssten. Podium und Anwohner_innen waren sich einig, dass der Schutz der Kinder an vorderster Stelle stehe, und diese Situation eigentlich untragbar sei. Aus dem Publikum wurde der Wunsch nach einer stärkeren Präsenz von Ordnungsamt-Mitarbeiter_innen geäußert.
Außerdem kam der Vorschlag, z.B. auf dem Comeniusplatz eine stabile, abschließbare Box mit Harken, Besen u.ä. Gerätschaften aufzustellen, deren Schlüssel sich Eltern bei Bedarf in einem nahen Café abholen könnten, um selbst die größten Unreinheiten zu beseitigen, bevor sie ihre Kinder auf den Spielplatz lassen. Dies entbinde den Bezirk natürlich nicht seiner Verantwortung, gäbe den Eltern jedoch eine Möglichkeit, selbst kurzfristig etwas tun zu können. Die Idee fand zunächst einmal großen Anklang und wurde von einem Anwohner als an anderer Stelle bereits funktionierend beschrieben.
Grundsätzlich zeigte sich, dass es großen Gesprächsbedarf zu dem Thema gibt. Es war eine intensive Diskussion und wir konnten über viele Probleme, Chancen und Lösungsmöglichkeiten sprechen.
Zum Ende der Veranstaltung kam mehrmals die neu entstehende Drogenproblematik an der Warschauer Brücke und Revaler Straße zur Sprache. Viele Anwohner_innen fühlten sich durch das offensive Auftreten der Drogendealer unsicher und sehen, zum Schutz ihrer Kinder, in diesem Bereich enormen Handlungsbedarf.
Ich werde hierzu in Zusammenarbeit mit dem Bezirksamt in den kommenden Monaten zu einem weiteren Kiezgespräch einladen und freue mich über den Austausch mit Ihnen.