Unter dem Hashtag #unkürzbar haben sich am 11.9.2025 mehrere Tausend Akteure der Jugend-, Bildungs- und Kulturarbeit vor dem Abgeordnetenhaus von Berlin versammelt und gegen die vom Senat im Haushaltsgesetz 2026/27 aufgestellten Kürzungen in ihren Bereichen demonstriert.
Ich solidarisiere mich mit den Demonstrierenden und ihren Forderungen. In den nun kommenden Beratungen wird sich meine Fraktion dafür einsetzen, die Schwerpunkte der Haushaltspolitik zu Gunsten der Kinder und Jugendlichen in unserer Stadt zu verschieben. Weg von Magnetschwebebahn, Feuerwehrmuseum und Olympiabewerbung – hin zu einer Stadt für alle, insbesondere für die Erwachsenen von morgen.
Deshalb habe ich mich auch in der Debatte zur Neuregelung der Ersatzschulfinanzierung im Plenum dafür ausgesprochen, dass Freie Schulen zwar Unterstützung zum Ausbau ihrer sozialen Durchlässigkeit und Maßnahmen der Inklusion brauchen, dies aber nicht auf Koste der unverzichtbaren Angebote der Familien- und Jugendarbeit in unserer Stadt geschehen darf. Im entsprechenden Einzelplan (Einzelplan 10), sollen nach aktuellem Stand über 30 Millionen bei so wichtigen Themen wie der Inklusion, der Sprachbildung, bei der Kita- und Schulsozialarbeit, bei Psychosozialen Angeboten, beim Sport, aus der kulturellen Bildung und aus Maßnahmen gegen Kinderarmut gekürzt werden. Das würde einen massiven Kahlschlag in der Infrastruktur für die Kinder und Jugendlichen unserer Stadt bedeuten, der am allermeisten diejenigen treffen würde, die sowieso schon am wenigsten haben. Das ist so nicht hinnehmbar!
Meine gesamte Rede vom 11.9.2025 sehen Sie hier (ab 5:37 Minuten):