Da das bürokratische Bildungs- und Teilhabepaket weiterhin nur schleppend angenommen wurde, fragte ich den Rot-Schwarzen Senat, welche Ursachen er dafür sieht und wie er das gesamte Projekt auszuwerten gedenkt. Die…
Jugend
Kleine Anfrage: Keine Antworten und nun? Der Senat meint keine Informationen über die Auswirkungen der Umsetzung der Personalzielzahlen auf die bezirklichen Jugendämter zu haben und auch keine Verantwortung für die Zustände und Entwicklungen zu tragen.
Wie hier schon mehrfach thematisiert – die Personaleinsparungen bei der öffentlichen Jugendhilfe in Berlin führen zu immer drängenderen Problemen: von Brandbriefen der Jugendhilfeausschüsse, offenen Briefen von Jugendamtsdirektoren bis hin zu…
Brandenburg: Skandalöse Zustände in geschlossenen Heimen der Haasenburg GmbH – Kann der Senat garantieren, dass nicht auch in Berlin Persönlichkeitsrechte von Kinder und Jugendlichen verletzt werden? – Antwort des Senats
Um die Jahreswende musste man Presseberichte über die Zustände in geschlossenen Heimen der gewinnorientierten Haasenburg GmbH aus Brandenburg lesen, in denen auch viele Hamburger Kinder “weggeschlossen” waren. Offenbar wurden hier…
Antrag: Mit öffentlichem Dialog und transparentem Verfahren für einen zukunftsfähigen Jugendmedienschutz
Nach dem Scheitern des intransparent entwickelten Jugendmedienschutz-Staatsvertrags, der auf die Besonderheiten des Internets unzureichend einging, soll in 2013 ein neuer Jugendmedienschutz-Staatsvertrag erarbeitet werden. Dies darf nicht wieder so laufen wie…
Kleine Anfrage: Keine Antworten und nun? Personalzielzahlen in bezirklichen Jugendämter
Keine Antworten und nun? Der Senat meint keine Informationen über die Auswirkungen der Umsetzung der Personalzielzahlen auf die bezirklichen Jugendämter zu haben und auch keine Verantwortung für die Zustände und…
Rede zum Jugend- und Kulturprojekt Kirche von Unten
Meine Rede in Textform ist hier als Auszug aus dem Plenarprotokoll zu finden: Marianne Burkert-Eulitz (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Die offene Jugendarbeit in Berlin geht…
Kleine Anfrage: Wie werden die Rechte von Berliner Kindern, deren Eltern oder Elternteile inhaftiert sind, gewahrt?
Brandenburg: Skandalöse Zustände in geschlossenen Heimen der Haasenburg GmbH – Kann der Senat garantieren, dass nicht auch in Berlin Persönlichkeitsrechte von Kinder und Jugendlichen verletzt werden?
Um die Jahreswende musste man Presseberichte über die Zustände in geschlossenen Heimen der gewinnorientierten Haasenburg GmbH aus Brandenburg lesen, in denen auch viele Hamburger Kinder “weggeschlossen” waren. Offenbar wurden hier…
