Auf der letzten Plenarsitzung fragte ich Frau Senatorin Scheeres, was der Senat gegen die skandalösen Vorgänge beim brandenburgerischen Jugendhilfeträger “Die Haasenburg” zu unternehmen gedenkt. Mehr zum Thema Geschlossene Unterbringung hier.
Frage und Antwort auf meine mündliche Anfrage ist hier zu finden:
Marianne Burkert-Eulitz (GRÜNE):
Ich habe eine Anfrage an die Senatorin Frau Scheeres.
Vor dem Hintergrund, dass in Hamburg seit vielen Monaten über den brandenburgischen Jugendhilfeträger „Die Haasenburg“ und die dortigen skandalösen Vorgänge öffentlich diskutiert wird, wo Kinder und Jugendliche aus ganz Deutschland und auch Berlin freiheitsentziehend untergebracht werden, frage ich Sie, was Sie bisher unternommen haben, um diese Vorfälle aufzuarbeiten, und wie Sie verhindern, dass weitere Kinder und Jugendliche aus Berlin zu diesem Träger müssen.Senatorin Sandra Scheeres (Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft):
Sehr geehrte Frau Burkert-Eulitz! Hier geht es unter anderem um die Betriebserlaubnis. Da ist das Land Brandenburg zuständig. Wir haben uns aber diesen Bereich genauer betrachtet. Es gab auch einige Kleine Anfragen zu dem Thema, wo wir auch verschiedenste Fragen beantwortet haben.Marianne Burkert-Eulitz (GRÜNE):
Ja! – Wenn Sie die Debatte in Hamburg verfolgen und auch die Presse – in der „taz“ kann man lesen –, ist es dort zu Kinderschutzfällen und Übergriffen gegen Kinder und Jugendliche gekommen. Da zu sagen, Sie haben nur mal eine Anfrage beantwortet, frage ich Sie: Was haben Sie denn getan, um den Kinderschutz für diese Kinder und Jugendlichen und auch die Vorschriften zu verbessern, damit Kinder und Jugendliche aus Berlin den Übergriffen dort nicht mehr ausgesetzt sind?Senatorin Sandra Scheeres (Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft):
Frau Burkert-Eulitz! Ich habe es gerade angesprochen. Die Aufsicht hat das Land Brandenburg und muss entsprechend den einzelnen Fällen dann auch nachgehen.