In Umsetzung des Koalitionsvertrages bereiten wir die Erarbeitung eines Famlienfördergesetzes für Berlin vor.
Für uns Grüne ist das Familienfördergesetz ein Meilenstein in der Berliner Familienpolitik: die aktuelle Rechtslage auf Bundesebene dazu ist unbestimmt und wird von den Berliner Bezirken sehr uneinheitlich umgesetzt. Das soll sich mit dem Familienfördergesetz endlich ändern.
Doch es sind noch viele Fragen offen:
Welche Strukturen sind zur Umsetzung nötig? Welche Angebote sollen fest verankert werden? Worauf können Familien in Berlin etwa künftig einen einklagbaren Rechtsanspruch haben? Welche Angebote müssen ausgebaut werden?
Darüber möchten wir als Fraktion von Bündnis 90/ Die Grünen im Abgeordnetenhaus von Berlin in einen Dialog mit Expert*innen und Ihnen und Euch treten, um Zielvorstellungen und wichtige Wegmarken auszuloten.
Als Auftaktveranstaltung hierfür möchte ich einladen zu einem
Fachgespräch: „Ein Familienfördergesetz für Berlin – Ziele und Wege zu starken Familien“
Termin: Freitag, der 31. Januar 2020, 9:00 Uhr
Im Raum 304 des Abgeordnetenhauses von Berlin
Niederkirchnerstraße 5 , 10117 Berlin
Mit diesem Fachgespräch wollen wir eine Fachgesprächsreihe initiieren, um das Gesetzgebungsverfahren der Verwaltung parlamentarisch zu begleiten. Wir möchten mit Euch/ Ihnen ins Gespräch kommen, um möglichst viele Aspekte zu beleuchten und dann mit in das Verfahren einzubringen. Unser festes Ziel ist es, das Gesetz noch in dieser Legislaturperiode zu beschließen.
Wir freuen uns über eine rege Teilnahme. Aus organisatorischen Gründen wäre eine vorherige Anmeldung unter buero3.burkert-eulitz@gruene-fraktion-berlin.de für uns hilfreich. Diese ist jedoch nicht zwingend erforderlich.