Der schwarz-rote Koalitionsvertrag unter der bildungspolitischen Lupe

Marianne Burkert-Eulitz
Bild: Alias Raudszus, Grüne Fraktion Berlin

Beim Lesen des Koalitionsvertrages der neuen Berliner Regierung kommt die Frage auf, welche Kinder und Jugendliche in den Fokus schwarz-roter Bildungs- und Familienpolitik genommen werden und Aufmerksamkeit und Bemühungen von dieser erfahren. Es sind offensichtlich leider nicht in erster Linie die Kinder, deren Gegenwart und Zukunft durch die Folgen von Familienarmut gefährdet sind, die in einem Umfeld herausfordernder sozialer Konstellationen aufwachsen oder die Krieg und Flucht erfahren mussten.

Inwiefern Gymnasiasten einer prioritären Zuwendung oder der Religionsunterricht dringend eines strukturellen Ausbaus bedarf, finde ich fraglich. Sehr unglücklich für das Gefüge unserer Stadt ist es, dass die lang geplante und unabhängige Beschwerdestelle gegen Antidiskriminierung in Bildungseinrichtungen, angesiedelt im Parlament, nun gestrichen wurde. Und dies trotz SPD-Beteiligung in der Regierung, die das Ziel bisher immer stringent verfolgt hat.

Am 12.05.2023 hatte ich im Abgeordnetenhaus von Berlin die Gelegenheit, zu den bildungspolitischen Vorgaben des neue Koalitionsvertrages zu reden. Diese Rede können Sie hier sehen: