Parlamentarische Anfrage zu Kinder mit Familien, die von Wohnungslosigkeit betroffen oder bedroht sind
Parlament
Erste parlamentarische Anfrage zur Entschädigung ehemaliger Heimkinder.
Die traumatisierenden Erfahrungen, die viele Heimkinder in den 50er und 60er Jahren machen mussten, waren der Grund für die Bildung eines Runden Tisches, der den Opfern Gelegenheit bot, ihren Forderungen…
Im Bezirk Neukölln – oder besser “Bezirksfürstentum” – ist offensichtlich geplant, die organisatorische Zuständigkeit für Schulstationen als Jugendsozialarbeit der Jugendamtsverwaltung zu entziehen und dem Schulamt zuzuordnen. Der Senat nahm nach…
Am 23.02.2012 fand die 9. Plenarsitzung dieser Legislaturperiode im Berliner Abgeordnetenhaus statt, die ich dazu nutze, den Senat auf die Absurditäten und auch Konsequenzen hinzuweisen, die für die betroffenen Tageseltern…
Auf meine kleine Anfrage vom Januar, wie man nach einer merkwürdigen Auslegung von EU-Recht zu der Einstufung von Tageseltern als “Lebensmittelunternehmer” und damit der Gleichsetzung mit Großküchen kommen kann, gibt…
Ende 2011 berichtete die TAZ über fehlende Schulplätze für Flüchtlingskinder und gegenseitigen Schuldzuweisungen zwischen Land und Bezirken auf. Dies war Anlass genug, zusammen mit der Fraktionskollegin Canan Bayram den Senat…
Damit Tageseltern nun endlich Rechtssicherheit haben, inwieweit sie nun auf einmal als “Lebensmittelunternehmer” gelten und die Hygienevorschriften durch die zuständigen Behörden zumindest verhältnismäßig angewandt werden, haben wir von der Fraktion…