Von Wohnungslosigkeit betroffene und bedrohte Familien mit Kindern – 2. kleine Anfrage 18. September 201217. März 2015 Besonders erschreckend ist die Tatsache, dass es in Berlin Familien mit Kindern gibt, die von Wohnungslosigkeit betroffen oder zumindest bedroht sind. Leider kann der Senat der Eindruck nicht ganz verwischen,…
Wirklich Kinderschutz mit Biss? – Kleine Anfrage zum Kinderschutzbeauftragten 8. September 201217. März 2015 In Berlin wurde vor kurzem der Kinderschutzbeauftragte in sein Amt eingeführt. Bevor eine Aussage dazu getroffen werden kann, ob wir damit auch Kinderschutz mit Biss haben, wäre es durchaus interessant,…
Kitaplätze endlich ausbauen! – Entschließungsantrag und Rede 6. September 201217. März 2015 Im Sommer 2011 wurde bekannt, dass man sich bei der Planung von Kita-Plätzen wohl arg verrechnet hat und in Berlin ca. 23.000 Plätze fehlen. Der alte Rot-Rote Senat schusterte kurz…
Ressourcen der Jugendämter für neues Vormundschaftsrecht 30. August 201220. April 2015 Können sich die Jugendämter an Recht und Gesetz halten? Können Berlin und seine Jugendämter die seit 01.07.2012 zwingenden neuen Vorschriften im Vormundschaftsrecht erfüllen? – Kleine Anfrage zur Vormundschaftsänderung III
Ressourcen der Familiengerichte für neues Vormundschaftsrecht 30. August 201220. April 2015 Haben die Berliner Familiengerichte genügend Personal und Zeit, um das neue Vormundschaftsrecht umzusetzen? – Kleine Anfrage
Schutz vor “Bubble Tea” 27. August 201220. April 2015 “Bubble Tea”: Ist Verbraucherschutz kein Thema? – gemeinsame Anfrage mit Turgut Altug und Heiko Thomas
Kleine Anfrage: Wirklich kein Verbesserungsbedarf in den Kitas? 10. August 201220. April 2015 Bei der pädagogischen Qualität in den Kitas ist zumindest grundsätzlich alles in Ordnung – sagt zumindest der Senat in seiner Antwort auf meine Kleine Anfrage
Senat hält Organisationsstruktur im Bezirksfürstentum Neukölln tatsächlich für rechtmäßig 8. August 201217. März 2015 Nach einer zweiten Anfrage ist der Senat durch eine ziemlich merkwürdige Rechtskonstruktion doch tatsächlich zu dem Ergebnis gekommen, dass es bei der “Verschulung” der Jugendhilfe im Bezirksfürstentum Neukölln mit rechten…
Wirklich Kinderschutz mit Biss? – Kleine Anfrage zum Kinderschutzbeauftragten 8. September 201217. März 2015 In Berlin wurde vor kurzem der Kinderschutzbeauftragte in sein Amt eingeführt. Bevor eine Aussage dazu getroffen werden kann, ob wir damit auch Kinderschutz mit Biss haben, wäre es durchaus interessant,…
Ressourcen der Jugendämter für neues Vormundschaftsrecht 30. August 201220. April 2015 Können sich die Jugendämter an Recht und Gesetz halten? Können Berlin und seine Jugendämter die seit 01.07.2012 zwingenden neuen Vorschriften im Vormundschaftsrecht erfüllen? – Kleine Anfrage zur Vormundschaftsänderung III
Schutz vor “Bubble Tea” 27. August 201220. April 2015 “Bubble Tea”: Ist Verbraucherschutz kein Thema? – gemeinsame Anfrage mit Turgut Altug und Heiko Thomas
Senat hält Organisationsstruktur im Bezirksfürstentum Neukölln tatsächlich für rechtmäßig 8. August 201217. März 2015 Nach einer zweiten Anfrage ist der Senat durch eine ziemlich merkwürdige Rechtskonstruktion doch tatsächlich zu dem Ergebnis gekommen, dass es bei der “Verschulung” der Jugendhilfe im Bezirksfürstentum Neukölln mit rechten…