Am vergangenen Sonntag habe ich ein Zeichen für eine moderne, nachhaltige Verkehrspolitik gesetzt und dafür gemeinsam mit unserer Spitzenkandidatin Antje Kapek, dem Fraktionsvorsitzenden der Grünen im Bundestag, Toni Hofreiter und…
Anfrage: Unterhalt für Kinder in Berlin
Berlin ist Haupstadt der Kinderarmut und auch hier zeigt meine Anfrage zu Unterhaltszahlungen enttäuschende Zahlen. Die Situation alleinerziehender Eltern muss dringend verbessert werden. Durch zuverlässigere Unterhaltszahlungen könnte ein wichtiger Baustein…
Anfragen: Situation der Flüchtlingskinder und Kinderschutz in Notunterkünften
Meine Anfragen beziehen sich auf die Situation von Flüchtlingskindern in Berlin. Im Bereich der unbegleiteten Flüchtlingskinder zeigt sich das mangelnde Konzept des Senats. Es werden alle Kinder unter einen Hut…
Anfrage: Missstände in Kitas
Ich habe beim Senat nachgefragt, wie die Kitaaufsicht auf Missstände in Kitas reagiert und welche Erkenntnisse dem Senat überhaupt vorliegen. Die knappen Antworten zeigen ein typisches Bild für die aktuelle…
Anfrage: Tempo 30 in der Boxhagener Straße – warum gibt es keine Fortschritte?
Das Bezirksparlament hat sich mit den Stimmen der grünen Fraktion für Tempo 30 ganztägig in der Boxhagener Straße eingesetzt. Das wurde von der Verkehrslenkung Berlin mit der Begründung abgelehnt, dass…
Anfrage: Genehmigungsverfahren zur Neuen Heimat
Rund um den Betrieb der Neuen Heimat auf dem RAW-Gelände gab es in den letzten Monaten einige Diskussionen. Ich habe beim Senat nachgefragt, wie die Hintergründe des Genehmigungsverfahrens sind und…
Politische Bilanz an tausende Haushalte in Friedrichshain-Süd verteilt
In den letzten Wochen haben mein Team und ich einen Brief mit einer Bilanz meiner politischen Arbeit der letzten fünf Jahre im Berliner Abgeordnetenhaus an 5.000 Haushalte in Friedrichshain-Süd, wo…
Anfrage zu Kitagutscheinen – Bedarfsprüfung abschaffen!
Alle Kinder haben Anspruch auf eine gute Kita. Soweit sind sich alle Parteien einig. Doch in der Praxis treten des öfteren ungewollte Probleme auf. Ich habe beim Senat nachgefragt, wieso…
