Neue Perspektiven und Aufgaben: mein Wechsel in den Rechtsausschuss

Die Bundestagswahl am 24. September 2017 hat auch Veränderungen im Berliner Abgeordnetenhaus mit sich gebracht. Unter anderem ist meine Fraktionskollegin Canan Bayram aus dem Abgeordnetenhaus ausgeschieden, um ihr gewonnenes Direktmandat für den Wahlkreis Friedrichshain-Kreuzberg-Prenzlauer Berg Ost im Deutschen Bundestag wahrzunehmen. Dadurch verliert unsere Fraktion ihre rechtspolitische Sprecherin und eine grüne Vertreterin im Ausschuss für Verfassungs- und Rechtsangelegenheiten, Geschäftsordnung, Verbraucherschutz und Antidiskriminierung („Rechtsausschuss“).

In ihrer Sitzung am 16. Januar hat die von Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen sich entschieden, mir diesen freien Platz anzutragen. Ich danke der Fraktion für ihre Wahl und das Vertrauen in meine Person. Mir als Juristin und zugelassener Rechtsanwältin wird auf diese Weise die Möglichkeit gegeben, besonders die Gesetzgebungsprozesse des Landes Berlin noch intensiver kritisch zu begleiten und auch hier Akzente zu setzen. Ich freue mich auf die neue Aufgabe und die Zusammenarbeit mit den Kolleg*innen.

Mit dieser Entscheidung endet zeitgleich meine Mitgliedschaft im Ausschuss für Wissenschaft und Forschung. Ich danke den Ausschusskolleg*innen für die jahrelange vertrauensvolle Zusammenarbeit und wünsche ihnen weiterhin alles Gute.

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