Schriftliche Anfrage: Ist die Jugendförderung noch zu retten? 29. Mai 201421. April 2015 Im April 2014 fragte ich den Senat in einer Schriftlichen Anfrage, wie er die Sicherung der Jugendförderung nach §11 SGBVII zu gewährleisten gedenkt. Diese Frage stellte sich mir vor dem…
Kleine Anfrage: Expertise Jugendberufshilfe 27. März 201420. April 2015 In einer Kleinen Anfrage vom Anfang des Jahres fragte ich den Rot-Schwarzen Senat nach der Einsetzung der “Expertise im Kontext der strategischen Neuausrichtung der Berliner Jugendberufshilfe”, wie diese arbeitete und…
Kleine Anfrage: Kitaplatzverzeichnis – Wie aktuell und zuverlässig ist es? 26. März 201420. April 2015 Anfang des Jahres fragte ich den Senat, wie gut das neue Verzeichnis zur Meldung von freien Kitaplätzen angenommen wird und wie die weiteren Pläne für das Kitaplatzverzeichnis aussehen. Aus der…
Kleine Anfrage: Jugendarrest und Warnschussarrest – Jugendarrestgesetz kommt! 10. Februar 201420. April 2015 Nach dem Vorstoß des Brandenburgerischen Justizministers, ein eigenes Jugendarrestgesetz einzuführen, fragte ich mit meinem Kollegen Dirk Behrendt den Senat, ob auch aus seiner Sicht eine Notwendigkeit für ein solches Gesetz…
Kleine Anfrage: Wie soll das Spielplatzsanierungsprogramm funktionieren? 5. Februar 201420. April 2015 Nach dem Haushaltsbeschluss 2014/15 soll es für Bezirke endlich eine Möglichkeit geben, Mittel für die Spielplatzsanierung zu beantragen. Dies nahm ich zum Anlass, um den Senat zu fragen, wie hoch…
Kleine Anfrage: Der Fonds für ehemalige Heimkinder „Ost“– wie geht es weiter? 3. Februar 201431. Mai 2017 Ich fragte den Rot-Schwarzen Senat in meiner Kleinen Anfrage, wie der Entschädigungsfonds für Heimkinder in der DDR angenommen wird. In der Antwort erklärt der Senat, dass statt der ursprünglich geplanten…
Kleine Anfrage: Was tut der Rot-Schwarze Senat gegen Kinder- und Familienarmut in Berlin? 3. Dezember 201320. April 2015 Ich fragte den Senat nach seiner Einschätzung der Auswirkungen von Kinder- und Familienarmut, sowie welche Strategien er entwickelt hat und umsetzt, um die Situation von Kindern zu verbessern. Im besonderen…
Kleine Anfrage: “Sind Flüchtlingskinder für das Land Berlin Kinder „Zweiter Klasse“?” und taz-Bericht 18. Oktober 201326. Mai 2015 Die taz berichtete erneut über die unhaltbaren Zustände für Kinder von Flüchtlingen – Oft können sie keine Kita besuchen, zu viel Bürokratie, zu wenig Beratung und vor allem zu wenig…
Kleine Anfrage: Expertise Jugendberufshilfe 27. März 201420. April 2015 In einer Kleinen Anfrage vom Anfang des Jahres fragte ich den Rot-Schwarzen Senat nach der Einsetzung der “Expertise im Kontext der strategischen Neuausrichtung der Berliner Jugendberufshilfe”, wie diese arbeitete und…
Kleine Anfrage: Jugendarrest und Warnschussarrest – Jugendarrestgesetz kommt! 10. Februar 201420. April 2015 Nach dem Vorstoß des Brandenburgerischen Justizministers, ein eigenes Jugendarrestgesetz einzuführen, fragte ich mit meinem Kollegen Dirk Behrendt den Senat, ob auch aus seiner Sicht eine Notwendigkeit für ein solches Gesetz…
Kleine Anfrage: Der Fonds für ehemalige Heimkinder „Ost“– wie geht es weiter? 3. Februar 201431. Mai 2017 Ich fragte den Rot-Schwarzen Senat in meiner Kleinen Anfrage, wie der Entschädigungsfonds für Heimkinder in der DDR angenommen wird. In der Antwort erklärt der Senat, dass statt der ursprünglich geplanten…
Kleine Anfrage: “Sind Flüchtlingskinder für das Land Berlin Kinder „Zweiter Klasse“?” und taz-Bericht 18. Oktober 201326. Mai 2015 Die taz berichtete erneut über die unhaltbaren Zustände für Kinder von Flüchtlingen – Oft können sie keine Kita besuchen, zu viel Bürokratie, zu wenig Beratung und vor allem zu wenig…